Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:58 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - Mündl. Anfrage Bezv. A. Meißner
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier!
Enthält Anlagen
1792/XIX  
Ö 1.2  
Nutzung der ehemaligen Gottfried-Kinkel-Oberschule
1326/XIX  
Ö 1.3  
Wollen wir Wassersport und Wassertourismus wirklich unterbinden?
0021/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Bebauungsplanentwurf 5-73 Teilfläche des Quartiers
0157/XX  
Ö 2.2  
Sozialstruktur in Bezug auf den Bebauungsplan 5-73
0159/XX  
Ö 2.3  
Bebauung des Quartiers Haveleck I
0162/XX  
Ö 2.4  
Bebauung des Quartiers Haveleck II
0163/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Sachstand Sportanlage Fehrbelliner Tor Bezv. A. Meißner    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Kinder- und Jugendbeteiligung in Spandau
Enthält Anlagen
0098/XX  
Ö 4.2  
Straftaten
Enthält Anlagen
0069/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 6.2  
Rechtzeitig planen - rechtzeitig profitieren
Enthält Anlagen
0181/XX  
Ö 6.3  
Verkehrsberuhigung im Pillnitzer Weg
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Große Runde statt Rumpfumzug - Festumzug 2017 in der Gartenstadt Staaken sichern
0189/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Grünflächenpflege im Ostbereich des Bullengrabengrünzuges erweitern
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 8.2  
Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen
0161/XX  
Ö 8.3  
Spandau Mobil II
0134/XX  
Ö 8.4  
Intensivierung Buslinie 134
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 8.5  
Parken auf der Hauptstraße und Bergstraße besser regeln
0174/XX  
Ö 8.6  
Haltestellenverlegung am Kiesteich
0130/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 9.2  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 9.3  
Spandau mobil III
0136/XX  
Ö 9.4  
Die "Deutsche Wohnen" und der Mietspiegel
0142/XX  
Ö 9.5  
Den Namen Harri Reinert in der Volkshochschule öffentlich machen!
0176/XX  
Ö 9.6  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren
0131/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Sichtbarkeit von Poller im Bereich von Fuß- und Radwegen verbessern
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 10.2  
Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für einen Rechtsschutz
0165/XX  
Ö 10.3  
Auslauf für den besten Freund des Menschen I
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 10.4  
Kinderbetreuungsangebote für Integrationskurse
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 10.5  
Bienen für Spandau
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 10.6  
Weg an der Bürgerablage beleuchten
0132/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Spandau
0166/XX  
Ö 11.2  
Spielplatz "An der Havelspitze" vor Verunreinigungen schützen
Enthält Anlagen
0167/XX  
Ö 11.3  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 11.4  
Milieuschutz finanzieren
0144/XX  
Ö 11.5  
Geruchsbelästigung vor der Seniorenresidenz Katharinenhof im Uferpalais
Enthält Anlagen
0178/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 12.2  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 12.3  
Friedhof I
0139/XX  
Ö 12.4  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 12.5  
Gießkannen in den Kisseln
0179/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Bäume an der Kurpromenade erhalten
0172/XX  
Ö 13.2  
Sensibilisierung in der Sprachform
0146/XX  
Ö 14     Antrag - Block VII -    
Ö 14.1  
Verkehrssicherheit steigern
0175/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Korruptionsbekämpfung im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 18.2  
Honorarkräfte an der Musikschule
0147/XX  
Ö 18.3  
Straßenausbau in Kladow II
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 18.4  
Privatstraßen in Spandau
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 18.5  
Toilettenhäuschen
0168/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Psychiatriebetten in Spandauer Kliniken
0149/XX  
Ö 19.2  
Schulsanierung I
Enthält Anlagen
0150/XX  
Ö 19.3  
Studentische Praktikumsverträge
0171/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Schulneubau/Schulstandort "Pepitahöfe"
Enthält Anlagen
0153/XX  
Ö 20.2  
Schulsanierung II
Enthält Anlagen
0151/XX  
Ö 20.3  
Wie steht es um die Spandauer Jugendgerichtshilfe?
0173/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Senatsprogramm für neue Radwege
0156/XX  
Ö 21.2  
Straßenbahn in Spandau
0152/XX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -    
Ö 22.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Pichelsdorfer Str.
0158/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 24.1  
Spandau mobil - den Kraftfahrzeugverkehr beschleunigen!
0032/XX  
Ö 24.2  
Abfahrtzeiten der Nachtbusse in Kladow anpassen
0040/XX  
Ö 24.3  
Aufzug einrichten!
0051/XX  
Ö 24.4  
Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Jaczostraße
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 24.5  
Wartehalle einrichten!
0054/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 25.1  
Mehr Sicherheit in der Spandauer Altstadt
1805/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 28.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Enthält Anlagen
1835/XIX  
Ö 28.2  
Mehr Frauenhäuser einrichten
Enthält Anlagen
1853/XIX  
Ö 28.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO im Kapitel 3701 Titel 71509 (750.000,00 €)
1900/XIX  
Ö 28.4  
Einrichtung von Abbiegespur auf dem Kladower Damm Teil I
Enthält Anlagen
1902/XIX  
Ö 28.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.600,00 €)
0008/XX  
Ö 28.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €)
0009/XX  
Ö 28.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €)
0010/XX  
Ö 28.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67143 T (40.000,00 €)
0011/XX  
Ö 28.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 T (3.698.000,00 €)
0012/XX  
Ö 28.10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 T (528.000,00 €)
0013/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 37.1  
Eingangsbereich Zitadelle Spandau
1844/XIX  
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Anmeldungen des Bezirks Spandau zum "Investitionsprogramm 2017 bis 2021"
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 40.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4100 Titel 42811 (77.950,76 €)
0127/XX  
Ö 41     Feststellungen    
Ö 41.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §§ 24 und 25 BezVG
0123/XX  
Ö 41.2  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 und 25 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
0188/XX  
Ö 42     Abberufung / Berufung    
Ö 42.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 (7) Nr. 8 AG KJHG
0187/XX  
Ö 43     Dringliche Wahl    
Ö 43.1  
Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Spandau 3 (Altstadt Spandau - Georg-Ramin-Siedlung - Eiserfelder Ring - Germersheimer Platz - Hohenzollernring - Wohngebiet westlich Schönwalder Straße)
0183/XX  
Ö 43.2  
Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Spandau 5 (Ortsteil Staaken zwischen Heerstraße und Bahnstrecke nach Falkensee)    
Ö 43.3  
Wahl der Bürgerdeputierten und Stellvertretungen für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0186/XX  
Ö 44     Wahl    
Ö 44.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit (CDU-Fraktion)
0124/XX  
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 46.1  
Bürgerhaushalt 2013
1111/XIX  
Ö 46.2  
Bürgerhaushalt 2014
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 46.3  
Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 46.4  
Information über die am 29.11.2016 beschlossene Änderung des Beschlusses des Bezirksamtes vom 12.07.2016 zum Verbund der Birken-Grundschule und dem Grundschulteil der Schule am Grüngürtel (jetzt: 30. Schule (Grundschule)) mit der Schule am Grüngürtel (Sonderschule) zu einer Schule
Enthält Anlagen
0128/XX  
Ö 47     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 47.1  
Antrag auf Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft "Altstadt Spandau" Unterrichtung der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 6 Abs. 1 Berliner Immobilien- und Standortgemeinschafts-Gesetz (BIG)
Enthält Anlagen
0129/XX  
Ö 48     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 48.1  
Widmung eines öffentlichen Parkplatzes an der Sakrower Landstraße
1743/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 50.1  
Fachärztliche Versorgung substituierter Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 50.2  
Siemens-Siedlung Spekte - Technische Hinweise
Enthält Anlagen
1789/XIX  
Ö 50.3  
Bebauungsplan VIII-66-2 und Bebauungsplan VIII-66-2 VE
Enthält Anlagen
0133/XX  
Ö 50.4  
Zweckgebundenen Kofinanzierung in der Fördermaßnahme "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für das Paul-Schneider Haus in Spandau Mitte
0135/XX  
             
 
 

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