Drucksache - 0231/XX

Betreff:

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzBm Kleebank

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

Haß

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
31.05.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte		Vorberatung
06.07.2017	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
19.07.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2017

im Kapitel 3912 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

bei Titel 67174 T Ergänzende haushaltswirtschaftliche und pflegerische
Versorgung unterhalb des Pflegegrades 2 n. d. Kap 7 SGB XII

bis zur Höhe von 180.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

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