Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:45 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Resolution
0419/XX  
Ö 1.2  
Haltestellenverlegung am Kiesteich
0130/XX  
Ö 1.3  
Auslegung von Formularen im Rathausgebäude
0199/XX  
Ö 2     Einwohnerantrag    
Ö 2.1  
Zulässigkeit des Einwohnerantrages vom 12.06.2017
Enthält Anlagen
0359/XX  
Ö 2.2  
1. Ersuchen zum Einwohnerantrag vom 12.06.2017 für eine maßvolle Bebauung des Quartiers Wasserstadt-Haveleck
0360/XX  
Ö 2.3  
2. Ersuchen zum Einwohnerantrag vom 12.06.2017 für eine maßvolle Bebauung des Quartiers Wasserstadt-Haveleck
0361/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Dialog-Displays zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
0318/XX  
Ö 4.2  
Kein Bürgerservice im Bürgermeisterbüro?
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 4.3  
Volksbegehren Flughafen Tegel
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 4.4  
Raumgestaltung im Rathaus Spandau II
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Neustadt durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben
0362/XX  
Ö 8.2  
Querungshilfe an der Hugo-Cassirer-Straße 8
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 8.3  
Aktionswoche-Frieda-Arnheim-Promenade
0373/XX  
Ö 8.4  
Mehr Schutz in der Fußgängerzone
Enthält Anlagen
0395/XX  
Ö 8.5  
Ausschreibung für die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
0398/XX  
Ö 8.6  
Spandau Mobil - Fahrradschnellweg auf dem Mittelstreifen im Bereich der Neuendorfer Straße und Streitstraße
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Spielplatz am Egelpfuhlgraben
0363/XX  
Ö 9.2  
Trinkwasserbrunnen in Spandau errichten bzw. umbauen!
0384/XX  
Ö 9.3  
Grundstücke für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 9.4  
Sichere Fußgängerquerung in Siemensstadt
0397/XX  
Ö 9.5  
Gemeinsames Konzept Pichelsdorfer Straße & Metzer Platz
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 9.6  
Öffentliche Erleichterung II - Sanitäreinrichtungen am Groß Glienicker See modernisieren
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Straßenreinigung in Staaken
0364/XX  
Ö 10.2  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 10.3  
Keine Sicht in den Seegefelder Weg
0377/XX  
Ö 10.4  
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
Enthält Anlagen
0401/XX  
Ö 10.5  
Bauprojekte beim Baukollegium anmelden
0403/XX  
Ö 10.6  
Spandauer Freizeit II - Calisthenics-Anlage auf dem Spielplatz Landstadt Gatow ergänzen!
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
"Spandau gegen den Marsch für Kriegsverbrecher Rudolf Heß"
Enthält Anlagen
0418/XX  
Ö 11.2  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule    
Ö 11.3  
Mittel Masterplan Integration erhalten
0381/XX  
Ö 11.4  
Ideologiefreie Schulen in Spandau
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 11.5  
Vermüllung am Burgwall-Spielplatz reduzieren
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Außenbereich der Flüchtlingsunterkunft am Oberhafen familienfreundlicher gestalten!
0391/XX  
Ö 12.2  
Öffentliche Toiletten für die Kleine Badewiese
0382/XX  
Ö 12.3  
Bezirkliche Selbstbestimmung erhalten - Zentralisierung verhindern
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 12.4  
Ausbildung von Artenkennerinnen und -kennern fördern
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Vertragsverhandlungen Wohnsiedlung Hakenfelde e. V.
Enthält Anlagen
0383/XX  
Ö 13.2  
Bundesbehörden nach Spandau
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 13.3  
50 Jahre nach Einstellung: Ja zur Straßenbahn in Spandau
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Zugang zu Steuerformularen erleichtern
0388/XX  
Ö 14.2  
Zu Fuß zur Schule - sicher und mobil
Enthält Anlagen
0412/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Wie ernst nimmt der Bürgermeister die Spandauerinnen und Spandauer?
0420/XX  
Ö 17.2  
Bürgermeisterbüro verschlossen?
0421/XX  
Ö 17.3  
Neuer Investor für die Waldsiedlung Hakenfelde?
0422/XX  
Ö 17.4  
Wartezeiten im Standesamt Spandau
0423/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Bolzplatz Sandstraße
0365/XX  
Ö 18.2  
Sozialpsychiatrischer Dienst in Spandau
0370/XX  
Ö 18.3  
Schwerpunkteinsätze in der Altstadt Spandau
Enthält Anlagen
0392/XX  
Ö 18.4  
Lebensrettung im Bezirk
Enthält Anlagen
0413/XX  
Ö 18.5  
Regenwasserentwässerung Paulsternstr./Gartenfelder Str.
0396/XX  
Ö 18.6  
Menschenwürde achten II - Wartehalle der Friedhofskapelle renovieren?
0379/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Jungfernheideweg 49/51
Enthält Anlagen
0366/XX  
Ö 19.2  
Planungen eines Stadtteilzentrums im Falkenhagener Feld?
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 19.3  
Programm für Hausmeisterassistenten vor dem Aus?
0393/XX  
Ö 19.4  
Dienstreise
0414/XX  
Ö 19.5  
Parken des Wirtschaftsverkehrs
0399/XX  
Ö 19.6  
Kinder - Bildung - Zukunft - Digitale Kompetenz Spandauer Schulkinder
Enthält Anlagen
0385/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Wohnen für HARTZ IV Empfänger
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 20.2  
Musikschulunterricht für alle Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 20.3  
Freies W-Lan in Spandau
0394/XX  
Ö 20.4  
Demonstrieren Mitglieder des Bezirksamtes gemeinsam mit Linksextremisten?
0415/XX  
Ö 20.5  
Wohnsituation von obdachlosen Menschen in Spandau
0404/XX  
Ö 20.6  
Kinder - Bildung - Zukunft - Schwimmkompetenz Spandauer und Berliner Schulkinder
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Unwetterschäden in öffentlichen Einrichtungen des Bezirks
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 21.2  
Transparenz der Finanzierung von Projekten
0416/XX  
Ö 21.3  
Grundwasserüberprüfungen nach Starkregen
0405/XX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -    
Ö 22.1  
Müllentsorgung Duales System
0408/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt und kostengünstig ausbauen!
0313/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 24.1  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 24.2  
Aufhebung der Fahrradwege
0198/XX  
Ö 24.3  
Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR)
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 24.4  
Bessere Verkehrsinfrastruktur
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 24.5  
Haltestelle Aalemannufer öfter bedienen
0205/XX  
Ö 24.6  
Ampeltaktung Kreuzung Moritzstraße/Altstädter Ring
0206/XX  
Ö 24.7  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 24.8  
M49 auch nachts bis Nennhauser Damm
0213/XX  
Ö 24.9  
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur
Enthält Anlagen
0214/XX  
Ö 24.10  
U-Bahnstrecken in Spandau ausbauen
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 24.11  
Nachtbus für Staaken
0219/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 28.1  
Zwei Ingenieursstellen zur Verbesserung der Fahrradverkehrsinfrastruktur schaffen
Enthält Anlagen
0079/XX  
Ö 28.2  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 28.3  
Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen!
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 28.4  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 28.5  
Spielplatz "An der Havelspitze" vor Verunreinigungen schützen
Enthält Anlagen
0167/XX  
Ö 28.6  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 28.7  
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 28.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 51912 A02 (300.000,00 €)
0229/XX  
Ö 28.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 52509 A01 (29.192,00 €)
0230/XX  
Ö 28.10  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €)
0231/XX  
Ö 28.11  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Gesellschaft Die BRÜCKE gGmbH (XX-015)
0357/XX  
Ö 28.12  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den DRK Kreisverband Spandau e. V. (XX-013)
0358/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 36.1  
Waldweg zwischen Pappelweg und Rustweg ebenen
0252/XX  
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (59.000,00 €)
0356/XX  
Ö 40.2  
Ausbau eines Abschnitts des Buschower Wegs
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 40.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2018/2019
Enthält Anlagen
0417/XX  
Ö 41     Feststellungen    
Ö 42     Abberufung / Berufung    
Ö 42.1  
Berufung von zwei weiteren beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG
0390/XX  
Ö 43     Dringliche Wahl    
Ö 44     Wahl    
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 47     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 47.1  
Den Namen Harri Reinert in der Volkshochschule öffentlich machen!
0176/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 50.1  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
1156/XIX  
Ö 50.2  
Öffentliche Erleichterung I Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten.
0034/XX  
Ö 50.3  
Bebauungsplan 5-112 VE
Enthält Anlagen
0353/XX  
Ö 50.4  
Bebauungsplan 5-110
Enthält Anlagen
0354/XX  
Ö 50.5  
Bebauungsplan 5-113
Enthält Anlagen
0355/XX  
             
 
 

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