Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen    
Ö 3     Berichte der Beauftragten    
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 4  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 5  
Stand der Haushaltswirtschaft    
Ö 6  
Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 17.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 7  
Zwei Ingenieursstellen zur Verbesserung der Fahrradverkehrsinfrastruktur schaffen (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0079/XX  
Ö 8  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamts- angelegenheiten
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 9  
Spielplatz "An der Havelspitze" vor Verunreinigungen schützen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0167/XX  
Ö 10  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II (Antrag der Fraktion der FDP vom 13.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 11  
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel (Antrag der Fraktion der FDP vom 17.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 12  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 51912 A02 (300.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV am 31.05.2017
0229/XX  
Ö 14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 52509 A01 (29.192,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV am 31.05.2017
0230/XX  
Ö 15  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV am 31.05.2017
0231/XX  
Ö 16     Zurverfügungstellung von Sondermitteln    
Ö 16.1  
XX-015 vom 12.05.2017 Die BRÜCKE gGmbH Projekt: Projektfahrt Saatwinkler Damm nach Graal-Müritz 03.10.-07.10.2017 beantragte Summe: 1.455,00 €    
Ö 16.2  
XX-013 vom 05.04.2017 DRK Kreisverband Spandau e. V. Projekt: Erstausstattung Tourniquet beantragte Summe: 1.500,00 €    
Ö 17  
Verschiedenes    
             
 
 

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