Drucksache - 0084/XX  

 
 
Betreff: Einführung von Dokumentenprüfgeräten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
01.03.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Mitberatung
16.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vertagt   
15.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Vorberatung
06.07.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.07.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag AfD v. 14.02.2017
1. Mitber. BüO v. 16.03.2017_vertagt
2. Mitber. BüO v. 15.05.2017_Ablehnung
BE HPR vom 06.07.2017

Der Antrag wird abgelehnt.


2 Gegenstimmen

   (Bezv. der Fraktion der AfD)

3 Enthaltungen

   (Bezv. der Fraktion der CDU)


 

 
 

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