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Auszug - XX-013 vom 05.04.2017 DRK Kreisverband Spandau e. V. Projekt: Erstausstattung Tourniquet beantragte Summe: 1.500,00 €  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 16.2
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Haß spricht sich im Namen seiner Fraktion dafür aus, auch diesen Antrag in voller Höhe zu bewilligen.

 

In Beantwortung der Frage des Bezv. Koza erläutert BzBm Kleebank, dass vom Haushaltsamt geprüft wird, ob das Projekt bereits begonnen hat oder sogar abgeschlossen ist. Der Antragsteller wird grundsätzlich darauf hingewiesen, dass er gemäß Landeshaushaltsordnung bei Beginn oder Abschluss der Maßnahme keine Mittel erhält.

 

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, den Sondermittelantrag positiv zu bescheiden und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem DRK Kreisverband Spandau e. V. werden für die Erstausstattung Tourniquet

 

bis max. 1.500,00 ?

 

Sondermittel der BVV zur Verfügung gestellt.


 
 

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