Drucksache - 0082/XX  

 
 
Betreff: Sicheres Spandau - Straftaten durch Polizeipräsenz und Abschreckung bekämpfen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Werner 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
01.03.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
31.05.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV zurückgezogen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Mitberatung
16.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Vorberatung
04.05.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag AfD v. 14.02.2017
Mitberatung BüO v. 16.03.2017

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Polizei- und die Ordnungsdienstpräsenz sowie die Videoüberwachung im öffentlichen Raum an kriminalitätsbelasteten Orten sowie an Plätzen mit besonders hohem Passantenaufkommen (Abschreckung ortstypischer Straftaten - beispielweise Drogenhandel, Taschendiebstahl u. v. m.) auszuweiten.


Begründung:

 

Straftaten werden täglich durch die abschreckende Wirkung der Kameras verhindert. Die aktuellen Ermittlungserfolge der Öffentlichkeitsfahndung beweisen zudem, dass die juristische Verfolgung dadurch besser und schneller wird.

Um den bestmöglichen Schutz der Spandauer Bevölkerung zu gewährleisten, setzen wir auf einen Zweiklang aus mehr Polizei- und Ordnungsdienstpräsenz im öffentlichen Bereich und modernster Videotechnik.

Primäres Ziel ist es, die sichtbare Präsenz von Polizeibeamten im öffentlichen Raum sowie an kriminalitätsbelasteten Orten, und somit die öffentliche Sicherheit nicht nur an Bahnhöfen oder Rathausvorplätzen, dauerhaft zu erhöhen.

 
 

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