Auszug - Wohnungsbaupotentiale nutzen  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1059/XX Wohnungsbaupotentiale nutzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/SUV
Verfasser:1. Blumenthal, Mirjam
2. Beitritt: CDU, Grüne, LINKE, Gr.FDP
Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Herr Morsbach begründet den Antrag. Herr Wittke begrüßt diesen ausdrücklich und erklärt den Beitritt für die Gruppe der FDP.

 

Herr BzStR Biedermann berichtet dazu, dass der Bezirk mit mehreren Betreibern dazu bereits in Verhandlungen steht. Knackpunkte sind hier der Anteil preis- und belegungsgebundenen Wohnraums auf der einen Seite und die der Erweiterung der Verkaufsflächen auf der anderen Seite.

 

Das von der BVV beschlossene Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist für die Verwaltung dabei handlungsleitend. Derzeit gibt es Überlegungen, durch einen externen Dienstleister Kriterien für ein geordnetes Verfahren entwickeln zu lassen. Herr Groth weist abschließend darauf hin, dass die Einzelhandelsbetreiber oft nicht Eigentümer des Grundstücks sind.

 

Die Vorsitzende fasst kurz zusammen, dass die Verwaltung hier schon tätig ist und der Intention des Antrags folgt. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bitte sie um Abstimmung.

 

Im Ergebnis wird der Antrag einstimmig angenommen.


 
 

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