Auszug - Lärmprognose in belasteten Gebieten  

Antrag 0611/XX „Lärmprognose…“ Bezirksstadtrat Eberenz erläuterte eingangs, dass das Thema Lärmminderung und Lärmschutz direkt in das Dickicht verschiedener behördlicher Zuständigkeiten und komplexer gesetzlicher Vorgaben führe. Es waren mehrere Anwohnende insbesondere durch gastronomische Nutzung besonders lärmbelasteter Gebiete Nordneuköllns anwesend, die ihre Situation darstellten, worauf sich mit Ausschussmitgliedern und der Verwaltung eine intensive Diskussion entfaltet. Da als ein wesentliches Ergebnis dieser Diskussion und Erläuterungen durch die Verwaltung sich ergab, dass die Zuständigkeit für die in Rede stehenden Lärmbelastungen beim Ordnungsamt und nicht beim Umwelt- und Naturschutzamt liegt, wurde einstimmig beschlossen, den Antrag von Herrn Dr. Hoffmann an den Ältestenrat zurückzugeben mit der Empfehlung, diesen federführend an den SGO-Ausschuss zu überweisen und den UmNat-Ausschuss mitberatend zu beteiligen.