Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 12.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung      
Ö 3  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1117/XIX  
Ö 4  
Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA  
1110/XIX  
Ö 5  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern  
1268/XIX  
Ö 6  
Möglichkeiten einer Neukölln-App prüfen  
1269/XIX  
Ö 7  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"  
1398/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln beteiligt sich am Sonnabend, dem 23. April 2016 am Tag der offenen Tür des Bezirksamtes Neukölln mit allen in der BVV vertretenen Fraktionen unter dem Motto "Bürgernahe Kommunalpolitik". Bürgern und Bürgerinnen Neuköllns soll in einem angemessenen Rahmen Gelegenheit gegeben werden, sich mit Fragen an Kommunalpolitiker/innen zu wenden. Details beschließt der Ältestenrat.

 

Begründung:

In den letzten Jahren ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung zu verzeichnen gewesen. Die Gründe sind vielfältig und dem muss entgegen gesteuert werden. Neuköllner*innen sollen offen und direkt den Kommunalpolitiker*innen ihre Fragen stellen. Sie sollen dadurch auch einen Einblick in die Kommunalpolitik erhalten und angeregt werden, sich vielleicht selbst in der Kommunalpolitik aktiv zu engagieren.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge eine Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgernahe Kommunalpolitik“ planen und durchführen, zu der interessierte Neuköllner*innen ins Rathaus Neukölln eingeladen werden und Kommunalpolitiker*innen aller Fraktionen ihre Fragen beantworten.

Neuköllner Bürger*innen sollen die Möglichkeit erhalten, die Menschen kennen zu lernen, die sie politisch vertreten. Diese Veranstaltung ähnlich dem 'Speed-Dating' soll einen kurzen, aber intensiven Austausch ermöglichen.

 

Begründung:

In den letzten Jahren ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung zu verzeichnen gewesen. Die Gründe sind vielfältig und dem muss entgegen gesteuert werden. Neuköllner*innen sollen offen und direkt den Kommunalpolitiker*innen ihre Fragen stellen. Sie sollen dadurch auch einen Einblick in die Kommunalpolitik erhalten und angeregt werden, sich vielleicht selbst in der Kommunalpolitik aktiv zu engagieren.

 

 

 

 

 

Die in der BVV vertretenden Fraktionen haben sich am „Tag der offenen Tür“ des Bezirksamtes am 23. April 2016 mit jeweils einem Informationsstand beteiligt.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 01.09.2016

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

   
    23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.15 - überwiesen
    Überwiesen in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung

Überwiesen in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung.

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln beteiligt sich am Sonnabend,

dem 23. April 2016 am Tag der offenen Tür des Bezirksamtes Neukölln mit allen in der BVV vertretenen Fraktionen unter dem Motto "Bürgernahe Kommunalpolitik". Bürgern und Bürgerinnen Neuköllns soll in einem angemessenen Rahmen Gelegenheit gegeben werden, sich mit Fragen an Kommunalpolitiker/innen zu wenden. Details beschließt der Ältestenrat.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

   
    07.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.22 - vertagt
    Vertagt

Vertagt

   
    25.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.33 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    22.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnis genommen

Kenntnis genommen

Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Sitzungsplan 2016      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung 23.11.2015      
               
 
 

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