Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

Herr Stemmermann stellt den Antrag vor.

Frau Korte nimmt Stellung. Die Verwaltung begrüßt die Initiative, da sie selbst seit geraumer Zeit mit den Architekten des Campus darüber berät, den vielfach wilden Grafitti und den draus entstehenden Folgekosten durch die Bereitstellung einer legalisierten Fläche entgegenwirken zu können. Zu unserem Bedauern haben sich die Architekten der zuletzt erstellten Außengebäude unter Hinweis auf den Urheberschutz gegen die Nutzung dieser Gebäude zu diesem Zweck verwahrt. Der Antrag gibt uns die Gelegenheit und den Anlass, das Gespräch mit diesen noch einmal aufzunehmen. Wir werden weiter über den Fortgang berichten.

Herr Dehne erklärt, dass seine Fraktion den Antrag unterstützt und erkundigt sich, ob bei der Prüfung die Manege und die Schulgemeinschaft einbezogen werden soll.

Herr Glücklich kündigt an, sich zu enthalten.

Herr Schulze kündigt an, dass seine Fraktion dem Antrag zustimmen wird.

Herr Dehne stellt einen Änderungsantrag vor. Dieser wird übernommen.

Abstimmung:

J: CDU, SPD, Grüne, Linke

N: ---

E: 1

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Einrichtung einer legalen Graffitiwand in Absprache mit der Schulgemeinschaft auf dem Campus Rütli zu prüfen. Dabei soll auch der entstehende Finanzbedarf ermittelt werden.

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der CDU, der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD über die Konsensliste beschlossen.