Auszug - Energetische Sanierung Kultureinrichtungen - Fördermittel nutzen  

Herr Sahin stellt den Antrag vor.

Frau Korte nimmt Stellung und verweist darauf, dass aus dem genannten Programm das Schwimmbad der Schilling-Schule saniert wird. Bundesförderprogramme haben in der Regel kurze Fristen und sehr hohe Anforderungen für eine Bewerbung. Auch hier ist die Frist für eine Interessenbekundung ja bereits abgelaufen. Das Förderprogramm ist im Bezirksamt bekannt. Ich würde mich freuen, wenn wir mittels Fördermitteln bezirkliche Kultureinrichtungen schneller sanieren könnten. Der Fachbereich Hochbau hat aber bereits mehrfach deutlich gemacht, zuletzt im letzten Jahr in diesem Ausschuss, dass die Priorität bei der Verausgabung von Mitteln aus der Bauunterhaltung und der I-Planung liegt, weil diese Mittel auf jeden Fall ausgegeben werden müssen. Dagegen sind Förderprogramme mit erheblichem Verwaltungsaufwand verbunden und deshalb demgegenüber aus Sicht des Fachbereichs nachrangig. Begrenzte Förderzeiträume haben oft auch ein finanzielles Risiko, wenn eine Baumaßnahme nicht abgeschlossen werden kann und Mittel zurückgefordert werden. Es wird auch einen Gebäudescan für Kultureinrichtungen durch den Senat geben.

Herr Schulze weist darauf hin, dass es bei Förderprogrammen immer auch eine Kofinanzierung gibt. Wegen der kurzen Fristen sei es sinnvoll, Projektskizzen in der Schublade zu haben. Frau Korte erwidert, dass es die Arbeitsbelastung im Fachbereich Hochbau nicht zulasse, für die Schublade zu produzieren.

Herr Sahin zieht den Antrag zurück.