Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)      
Ö 8.1  
Lieferdienst Gensinger Viertel  
DS/1616/VII  
Ö 8.2  
Sondereinnahme "Vertragsstrafe"  
DS/1618/VII  
Ö 8.3  
Gendergerechte Grünflächennutzung  
DS/1620/VII  
Ö 8.4  
Halteverbot in der Leuenberger Straße  
DS/1621/VII  
Ö 8.5  
Bürgerinitiativen und Direkte Demokratie  
DS/1622/VII  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 9.1  
Personalmangel an den Jugendverkehrsschulen beheben  
Enthält Anlagen
DS/1589/VII  
Ö 9.2  
Intracting im Bezirksamt voranbringen  
DS/0577/VII  
Ö 9.3  
Ausweitung von Telearbeitsplätzen - Voraussetzungen für Dienstvereinbarung schaffen!
Enthält Anlagen
DS/1462/VII  
    22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   
   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.21 - vertagt
   
   
    11.02.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    01.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    06.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die technologischen und organisatorischen Voraussetzungen für die verbesserte Möglichkeit der Nutzung einer familienfreundlichen Arbeitsmethode im Sinne der Ausweitung von Telearbeitsplätzen zu prüfen und darzulegen.

 

Im Rahmen des Berichtes dazu sind folgende Prüfungen mit einzubeziehen:

 

1.

a) Es soll dargestellt werden, unter welchen Voraussetzungen (Technik, Organisation, Haushalt) eine entsprechend bedarfsgerechte Ertüchtigung der Infrastruktur vorgesehen werden kann.

 

b) Die vorhandenen Erkenntnisse zu marktgängigen und in der öffentlichen Verwaltung als "best practice" bereits produktiv eingesetzten remote access Lösungen für den Zugang zu verwaltungsinternen Netzwerken sollen erläutert werden (andere Bezirke, Länder, Bund).

 

c) Zusätzlich soll dargelegt werden, welche Möglichkeiten für den Bezirk alleine und in Verbindung mit dem ITDZ als Dienstleister für Berlin bestehen, um in den Bereichen (i) mobile sowie (ii) Telearbeit für die Bediensteten eigens zu beschaffende Systeme zur Verfügung zu stellen.

 

d) In den Bericht soll aufgenommen werden, welches Verrechnungsmodell für den anteilig für Telearbeit am Telearbeitsplatz der Bediensteten genutzten (ggf. auch neu bereitzustellenden) Internet-Zugang vorgesehen ist.

 

e) Ergänzend bedarf es der Erläuterung hinsichtlich der Nutzung - bei Vorliegen der haushaltstechnischen Voraussetzungen - geeignete Rahmenverträge und/oder zentraler Dienstleistungsangebote für Planung, Beschaffung und Betriebsunterstützung (auch vor Ort).

 

f) Es soll dargelegt werden, wie die Systeme verwaltet werden und welche OE dafür mit welcher Kompetenz verantwortlich ist.

 

 

2.

a) Für eine rechtssichere Umsetzung sollen die gesetzlichen Bestimmungen und abgeleitete Verwaltungsvorschriften zur Wahrung von Amtsverschwiegenheit und Schutz der Persönlichkeitsrechte benannt und deren Umsetzung erörtert werden.

 

b) Auf Basis der bestehenden Regelungen - auch für die Erprobungsfälle - sind die technischen und organisatorischen Methoden aufzuzeigen sowie deren Anwendung unter den Bedingungen einer Erprobung mit dem Hinweis, wie die Wahrung der Verwaltungsvorschriften und gesetzlichen Bestimmungen sichergestellt wurde.

 

 

3. Es soll geprüft werden:

a) für welche IT-Fachverfahren im Sinne des Einsatzes unter Telearbeitsbedingungen ein Revisionsbedarf besteht und in welchem Verhältnis webbasierte Fachverfahren und proprietäre stehen,

b) in wie fern ein Einsatz von Virtualisierungstechnologien auf Clientebene möglich wäre und welche Folgen dies haben könnte.

 

 

4. Im Rahmen des Berichtes soll

a) eine Einschätzung zur strategischen Rolle des ITDZ bzw. weiterer Dienstleister erfolgen,

b) die Bestrebung zur Förderung mobiler Arbeit und Telearbeit im Verhältnis zu Aktivitäten des Bezirksamts in Bezug auf das Audit "Familiengerechte Kommune" (BVV DS/0581/VII) beschrieben und bewertet werden.

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.40 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.4  
105 Jahre Frauentag 2016: Eine Ausstellung über Lichtenbergerinnen und ihre Berufe
DS/1491/VII  
Ö 9.5  
Größere Müllbehälter für Ober- und Orankesee - Sauberkeit forcieren  
DS/1524/VII  
Ö 9.6  
Nutzungskonzept für Dienstgebäude der Lichtenberger Verwaltung erarbeiten
DS/1563/VII  
Ö 9.7  
BVV-Sondermittel für das Schulensemble der Johann-Gottfried-Herder-Schule
DS/1581/VII  
Ö 9.8  
Finanzierung von Projekten der Jugendberufshilfe  
DS/1598/VII  
Ö 9.9  
Verkehrsplanung TVN aktualisieren  
DS/1593/VII  
Ö 9.10  
Ansiedlung von Startups und Internetfirmen fördern für ein zukunftsfähiges Lichtenberg  
DS/1599/VII  
Ö 9.11  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee  
Enthält Anlagen
DS/1600/VII  
Ö 9.12  
Geflüchtete Menschen in Wohnungen statt in Gemeinschaftsunterkünfte unterbringen  
Enthält Anlagen
DS/1601/VII  
Ö 9.13  
Transparente Informationen über die Pflege von Baumscheiben  
DS/1602/VII  
Ö 9.14  
Bewegt ins hohe Alter  
Enthält Anlagen
DS/1604/VII  
Ö 9.15  
Ertüchtigung des Gehweges in der Gotlindestraße  
DS/1605/VII  
Ö 9.16  
Sichere Fahrbahnüberquerung in der Gotlindestraße  
DS/1606/VII  
Ö 9.17  
Erhalt der KultSchule als Nachbarschaftshaus im Doppelhaushalt 2016/17 absichern  
DS/1607/VII  
Ö 9.18  
Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B-Plan sinnvoll oder notwendig wäre  
DS/1613/VII  
Ö 9.19  
Öffentliche Wasserpumpen  
DS/1614/VII  
Ö 9.20  
Praktika für Geflüchtete im Bezirksamt ermöglichen  
DS/1615/VII  
Ö 9.21  
Umsetzung des Bürgerhaushaltsvorschlages 12-5-3 „Tischtennisplatten und Sitzecke“ in 2013  
DS/0731/VII  
Ö 9.22  
Kein Stolpern vor der Seddiner Passage  
DS/0783/VII  
Ö 9.23  
Ausstellung "Berliner Tatorte" wieder in den Bezirk Lichtenberg holen  
Enthält Anlagen
DS/1131/VII  
Ö 9.24  
Bäume im Alice-und-Hella-Hirsch-Ring erhalten  
DS/1293/VII  
Ö 9.25  
Gremien online – Erstellung einer Lichtenberger Dokumentations- und Arbeitsplattform
DS/1355/VII  
Ö 9.26  
Freigabe von zwei Einbahnstraßen für Radfahrende in der Gegenrichtung in Lichtenberg  
DS/1363/VII  
Ö 9.27  
Unterbringung von Flüchtlingen in Lichtenberg sichern - Flüchtlinge willkommen heißen  
DS/1393/VII  
Ö 9.28  
Alte Handys aufbereiten - Rohstoffe sparen  
DS/1404/VII  
Ö 9.29  
Flüchtlingspatenschaften
Enthält Anlagen
DS/1410/VII  
Ö 9.30  
Weil der Bezirk betroffen ist - Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen  
DS/1489/VII  
Ö 9.31  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE - Änderung der Planungsabsicht Arbeitstitel: Wartenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/1594/VII  
Ö 9.32  
Bebauungsplan 11-9c - Behördenbeteiligung Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46  
Enthält Anlagen
DS/1595/VII  
Ö 9.33  
Bebauungsplan 11-99 Arbeitstitel: Nordöstlich der Lichtenberger Brücke  
DS/1596/VII  
Ö 9.34  
Bebauungsplan 11-100 Arbeitstitel: Alt-Friedrichsfelde 1 bis 3  
DS/1597/VII  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 11.1  
Sichere Ein- und Ausfahrtregelung beim Einkaufszentrum Alfred-Kowalke-Straße  
DS/1450/VII  
Ö 11.2  
Anbindung der Tram 21 an den Bahnhof Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/1490/VII  
Ö 11.3  
Rederecht in den Ausschüssen für den Beirat für Menschen mit Behinderung
DS/1517/VII  
Ö 11.4  
Sondermittel für die Deutsche Meisterschaft im Bogenlauf  
DS/1571/VII  
Ö 11.5  
Willkommenskultur in Lichtenberg - Lichtenberg macht Schule  
Enthält Anlagen
DS/1529/VII  
Ö 11.6  
Umgehende Umsetzung des geplanten Aufbaus einer zentralen Impfstelle für geflüchtete Menschen  
DS/1551/VII  
Ö 11.7  
Umstrukturierungssatzung für den Weitlingkiez  
DS/1577/VII  
Ö 11.8  
Gentrifizierung in Lichtenberg identifizieren - Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1582/VII  
Ö 11.9  
Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1242/VII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße
DS/1184/VII  
Ö 12.2  
Direktdemokratische Instrumente als Teil einer Online-Plattform
DS/1374/VII  
Ö 12.3  
Verkehrsberuhigung für Falkenberg - verkehrsberuhigte Zone anordnen
DS/1522/VII  
Ö 12.4  
Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung die Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung rückbenennen  
DS/1530/VII  
Ö 12.5  
Jahreskulturprogramm wieder veröffentlichen  
DS/1535/VII  
Ö 12.6  
Benennung eines Rad- und Wanderweges in Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1612/VII  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Neues Hundegesetz - Sauberkeit durch mehr Abfallbehälter erreichen!  
DS/1603/VII  
Ö 13.2  
Bürgerämter personell verstärken  
DS/1608/VII  
Ö 13.3  
Verkehrsregelung Landsberger Allee an den Hotels  
DS/1609/VII  
Ö 14     Wahlen      
Ö 14.1  
Neuwahl von 6 Mitgliedern des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter/innen  
DS/1610/VII  
Ö 14.2  
Wahl von 3 Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Lichtenberg 1, 2 und 5  
DS/1617/VII  
Ö 14.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/1611/VII  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Freier Gehweg in der Gensinger Straße  
DS/0782/VII  
Ö 15.2  
Lichtenberg benötigt neue Schulgebäude
DS/1373/VII  
Ö 15.3  
Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahre 2014/15 bis 2017/18  
Enthält Anlagen
DS/1592/VII  
Ö 16  
Schließung der Sitzung      
               
 
 

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