Auszug - Verkehrsberuhigung für Falkenberg - verkehrsberuhigte Zone anordnen  

 
 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1522/VII Verkehrsberuhigung für Falkenberg - verkehrsberuhigte Zone anordnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Herr Drobisch (Fraktion der CDU) erklärte die Zurückziehung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU unter der Maßgabe der Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung zu folgender Änderung im Satz 1 der Beschlussempfehlung:

 

Hinter dem Wort „prüfen“ werden die Worte „ob eine verkehrsberuhigte Zone eingerichtet werden kann“ eingefügt. Das Wort „inwieweit“ wird ersetzt durch das Wort „oder“.

 

Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich angenommen.

 

Der so geänderten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr wurde mehrheitlich zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße im Ortsteil Falkenberg zu prüfen, ob eine verkehrsberuhigte Zone eingerichtet werden kann oder ob die Straße baulich so verändert werden kann, dass die dort angeordneten Höchstgeschwindigkeiten eingehalten werden.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen seiner Möglichkeiten sich bei den zuständigen Stellen für den Bau der Ortsumfahrung der Gemeinde Ahrensfelde  einzusetzen, um den Schleichverkehr durch die Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße zu reduzieren.

 

 
 

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