Drucksache - DS/1617/VII  

 
 
Betreff: Wahl von 3 Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Lichtenberg 1, 2 und 5
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStR BüDOrdImm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Vorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.05.2015 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin gewählt   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB BA PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die BVV, die nachstehende Vorlage zu beschließen:

 

Als Schiedspersonen werden für den

 

Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 1:                Herr Klaus Dieter Aßmann

                                                                      Warnemünder Str. 14

                                                                      13059 Berlin

 

Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 2:                 Frau Birgit Bischof

                                                                       Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Str. 81

                                                                       13057 Berlin

 

Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 5:                 Frau Gabriela Flügel

                                                                       Erieseering 34

                                                                       10319 Berlin

 

 

wiedergewählt.

 

Das Schlichtungsverfahren nach dem Berliner Schiedsamtsgesetz vom 7. April 1994 (GVBl. S. 109) wird durch das Schiedsamt durchgeführt. Diese Aufgaben werden von Schiedsfrauen bzw. Schiedsmänner (Schiedspersonen) wahrgenommen, die ehrenamtlich tätig sind.

 

Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 1:

 

Herr Klaus Dieter Aßmann nimmt diese Aufgabe bereits durchgehend seit der Wahl durch die BVV Lichtenberg von Berlin vom 12. Juli 2000 wahr. Bedingt durch den Ablauf der fünfjährigen Amtszeit ist eine Wiederwahl erforderlich.

 

Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 2:

 

Frau Birgit Bischof nimmt diese Aufgabe bereits durchgehend seit der Wahl durch die BVV Lichtenberg von Berlin vom 12. Juli 2000 wahr. Bedingt durch den Ablauf der fünfjährigen Amtszeit ist eine Wiederwahl erforderlich.

 

Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 5:

 

Frau Gabriela Flügel nimmt diese Aufgabe bereits durchgehend seit der Wahl durch die BVV Lichtenberg von Berlin vom 15. Dezember 2004 wahr. Bedingt durch den Ablauf der fünfjährigen Amtszeit ist eine Wiederwahl erforderlich.

 

Gründe gegen eine Wiederwahl sind nicht bekannt geworden.

 

 
 

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