Drucksache - DS/1374/VII  

 
 
Betreff: Direktdemokratische Instrumente als Teil einer Online-Plattform
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Hauptausschuss
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.11.2014 
37. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
03.12.2014 
43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
07.01.2015 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
04.02.2015 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
04.03.2015 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
01.04.2015 
48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
06.05.2015 
49. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung mitberatend
10.12.2014 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
14.01.2015 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.05.2015 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE HA PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1374/VII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zur Förderung von Partizipation und Bürgerschaftlichem Engagement eine eigene Online-Plattform zu erproben.

Nach der Erprobungsphase soll das Bezirksamt der BVV berichten und mögliche Weiterentwicklungen vorschlagen.

Perspektivisch soll geprüft werden, ob den Bürgerinnen und Bürgern auch ermöglicht werden kann, die bereits gesetzlich verankerten direkt demokratischen Instrumente wie z. B. eine Beteiligung an Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürger- und Volksentscheiden online zu nutzen.

 

Begründung:

Das Bezirksamt hat eine mögliche Umsetzung auf der eigenen Seite www.buergerhaushalt-lichtenberg.de aufgezeigt. Das soll vorerst erprobt werden. Das Projekt auf Senatsebene unter mein.berlin.de wird erst in den nächsten Monaten und Jahren anlaufen. Perspektivisch muss allerdings eine sinnvolle Verknüpfung her.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei allen anderen Projektbeteiligten für die Aufnahme der bereits gesetzlich verankerten direktdemokratischen Instrumente auf die geplante Online-Plattform des Projekts "Sozialraumorientierte Aktivierungsstrategien zur Förderung von Partizipation und Bürgerschaftlichem Engagement in Zusammenhang mit einem bezirklichen Online-Beteiligungsmodell" einzusetzen.

Dabei soll den Einwohnerinnen und Einwohnern die Beteiligung an Einwohneranträgen, Bürgerentscheiden und Volksentscheiden über diese Plattform ermöglicht werden.

 

Abstimmungsergebnis: 12/0/0

 

 
 

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