Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In Bezug auf die Tagesordnung informierte der Vorsteher über Folgendes

Zurückziehungen

Mündliche Anfrage

DS/1619/VII – Runder Tisch Rummelsburger See

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1562/VII – Tuberkulose-Zentrum in der Deutschmeisterstraße unterstützen

Beide Drucksachen sind damit nicht mehr Bestandteil des Geschäftsganges.

Wahlen

Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, den Tagesordnungspunkt Wahlen in der Tagesordnung zu verschieben und nach dem Tagesordnungspunkt „Anträge zur Beschlussfassung“ aufzurufen. Darüber hinaus sollen die Wahlen zu den Drucksachen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1617/VII – Wahl von 3 Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke

Lichtenberg 1, 2 und 5

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1610/VII – Neuwahl von 6 Mitgliedern des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter/innen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1611/VII – Wahl eines Bürgerdeputierten

in einem Wahlgang erfolgen.

Zur Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Drucksache

DS/1581/VII – BVV-Sondermittel für das Schulensemble der Johann-Gottfried-Herder-Schule

liegt ein positiver Antragsprüfvermerk der Abteilung Finanzen des Bezirksamtes vor. Der Vorbehaltsvermerk in der Beschlussempfehlung ist damit erledigt und die Drucksache beschlussfähig.

Austauschexemplare

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1601/VII – Geflüchtete Menschen in Wohnungen statt in Gemeinschaftsunterkünfte unterbringen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1607/VII – Erhalt der KultSchule als Nachbarschaftshaus im Doppelhaushalt 2016/17 absichern

Änderungsanträge der Fraktion der CDU zu den

Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/1184/VII – Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße

DS/1522/VII – Verkehrsberuhigung für Falkenberg – verkehrsberuhigte Zone anordnen

Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1530/VII – Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung die Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung rückbenennen

in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Juni 2015 vertagt wird, da hierzu nochmals nach überfraktioneller Abstimmung eine Beratung im Ausschuss für Kultur vorgenommen werden soll.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes mehrheitlich beschlossen.