Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)      zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte –

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1340/VII – Museum Lichtenberg deutlich sichtbar machen

DS/1415/VII – Willkommensinitiative und Willkommensportal für Ärzte einrichten

DS/1453/VII – Berufsbildung für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge auch nach dem 18. Lebensjahr sichern

Bezirksbürgermeisterin

DS/1550/VII - Spendenmelder

b)      Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage

KA/0560/VII – Betroffenheit Lichtenbergs von TTIP, CETA und TiSA

(Fraktion DIE LINKE., Hendrikje Klein)

Mitteilungen aus den Fraktionen bzw. Ausschüssen

a)      Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1554/VII – Bebauungsplan 11-38 - Änderung des Geltungsbereiches

Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76

Bebauungsplan 11-42 - Änderung des Geltungsbereiches

Arbeitstitel: KGA Langes HöheAbschluss eines neuen Frauenförderplans 2014 – 2020

DS/1559/VII – Bebauungsplan 11-111 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel Neustrelitzer Straße

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 7. Mai 2015 zur Kenntnis genommen.

b) Zurückziehung von Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1339VII – Berlinweite Nutzung der Schulkapazitäten ab der Sekundarstufe I

Im Ausschuss für Schule und Sport am 21. April 2015 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1405/VII – Flexibler Fahrdienst für mobilitätseingeschränkte Schüler_innen

Im Ausschuss für Schule und Sport am 21. April 2015 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1575/VII – Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B-Plan sinnvoll oder notwendig wäre

Von der Fraktion am 30. April 2015 zurückgezogen.