Drucksache - IX/0593  

 
 
Betreff: Radwege erhalten und nicht zerstören
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDSGO (B)
Verfasser:Andreas Max Klupsch 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.11.2023 
20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
10.01.2024 
11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
01.02.2024 
22. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 07.11.2023, AfD
Beschlussempfehlung, 10.01.2024, SGO (B)

In der Sitzung der BVV am 16.11.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0593

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, existierende und funktionsfähige Radwege im Bezirk Treptow-Köpenick zukünftig zu erhalten und bei Bedarf zu erneuern, anstatt diese zu zerstören und zurückzubauen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:6:4) die Ablehnung des Antrages.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)