Drucksache - VIII/1066  

 
 
Betreff: Vermehrte Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.05.2020 
34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
04.06.2020 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
09.06.2020 
42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.06.2020 
35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
27.08.2020 
36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 05.05.2020, AfD
Beschlussempfehlung, 09.06.2020, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 14.05.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1066

Das Bezirksamt wird ersucht, vermehrt Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes in der Bezirksregion Niederschöneweide durchzuführen. Dabei sollte insbesondere auf illegale Müllablagerungen geachtet und für eine schnelle Entfernung selbiger gesorgt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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