MA Nr. 0376 des BzV Markus Föhrenbach Querungshilfe am Standort Wegedornstraße /
Semmelweisstraße |
Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des Baus einer dauerhaften Mittelinsel oder vorab eines entsprechenden Provisoriums als Querungshilfe, welche laut Schlussbericht vom 26.10.2015 bereits für 2016 am Standort Wegedornstraße / Semmelweisstraße geplant war? |
MA Nr. 0377 der BzV Marina Borkenhagen Naturschutz in Karolinenhof |
Warum kann der Inhaber / Nutzer des Schrott- / Autohandels in Karolinenhof durch das Waschen der Autos im Bereich des Schrotthandels (Wasser sickert direkt in den Waldboden) weiterhin gegen den Naturschutz u. ä. verstoßen? |
MA Nr. 0378 der BzV Marina Borkenhagen Lärm in Karolinenhof |
Warum wurden in den Abstimmungen zu einer geordneten Abwicklung keine Vereinbarungen zu Ruhezeiten getroffen, und warum kann der Inhaber / Betreiber seine lärmintensiven Tätigkeiten werktags ohne Zeitbegrenzungen und an Wochenenden durchführen? |
MA Nr. 0379 der BzV Dr. Monika Brännström Ärztewegweiser |
Wie ist der Stand der Aktualisierung des Ärztewegweisers (Drs. VIII/0499) und wann ist mit seinem Erscheinen zu rechnen (Print und Online)? |
MA Nr. 0380 des BzV Marc Oliver Ram "Beibehaltungsgenehmigungen" für den genehmigungsfreien Betrieb von Sportstegen (I) |
Ist dem Bezirksamt bekannt, dass nach § 62 Absatz 2 Berliner Wassergesetz bei Anlagen der Sport- und Freizeitschifffahrt ohne Umschlag wassergefährdender Stoffe einschließlich Sportstegen nur die Errichtung oder wesentliche Veränderung der Genehmigung bedarf, nicht jedoch der Betrieb oder die Beibehaltung der Steganlagen und warum macht die Abteilung Gesundheit und Umwelt des Bezirksamtes in den vorgenannten Fällen dennoch die Fortsetzung des Betriebes der Steganlage von einer von der Abteilung Gesundheit und Umwelt "Beibehaltungsgenehmigung" genannten befristeten Genehmigung anhängig? |
MA Nr. 0381 des BzV Marc Oliver Ram "Beibehaltungsgenehmigungen" für den genehmigungsfreien Betrieb von Sportstegen (II) |
Warum versteht die Abteilung Gesundheit und Umwelt des Bezirksamtes entgegen dem Gesetzeswortlaut unter dem Begriff "Errichtung" auch "Beibehaltung"? |
MA Nr. 0383 des BzV Wolfgang Knack Internationaler Frauentag |
Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt anlässlich des gesetzlichen Feiertages am 8. März 2019 (Frauentag) unternommen? |
MA Nr. 0384 des BzV Ralph Korbus Parkraumbewirtschaftung in Treptow-Köpenick |
Gibt es auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick Pläne für die Einführung neuer Gebiete mit einer Parkraumbewirtschaftung? |
MA Nr. 0385 des BzV Peter Groos Sporthalle Keplerstraße |
Bis wann wird voraussichtlich die Sporthalle in der Keplerstraße vor ihrem Abriss benutzbar bleiben? |
MA Nr. 0386 des BzV Peter Groos Arbeit des TJP |
Gibt es Bemühungen von Seiten des Bezirksamtes, dem freien Träger TJP nach dem 31.12.2019 die Fortsetzung seiner Arbeit im Bezirk zu ermöglichen? |
MA Nr. 0387 des BzV Denis Henkel Frist für Sachberichte |
Innerhalb welcher Frist müssen Zuwendungsempfänger im Rahmen geförderter Projekte ihre jährlichen Sachberichte abgeben? |
MA Nr. 0388 des BzV Sascha Lawrenz Baumaßnahmen in Baumschulenweg |
Sind dem Bezirksamt etwaige Pläne der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen bekannt, neuere Modernisierungen oder sonstige bauliche Maßnahmen in Baumschulenweg durchzuführen? |
MA Nr. 0389 des BzV Sascha Lawrenz Fahrradstellplätze am Bahnhof Schöneweide |
Welche Pläne existieren, um während der Umbauphase am Bahnhof Schöneweide eine ausreichende Versorgung mit Stellplätzen für Fahrräder sicherzustellen? |
MA Nr. 0382 des BzV Marc Oliver Ram "Beibehaltungsgenehmigungen" für den genehmigungsfreien Betrieb von Sportstegen (III) |
Beabsichtigt das Bezirksamt in Kenntnis des Wortlautes des zitierten § 62 Absatz 2 Berliner Wassergesetz, wonach nur die Errichtung oder wesentliche Veränderung der Genehmigung bedarf, auch zukünftig den Betrieb rechtmäßig errichteter Sportstege von "Beibehaltungsgenehmigungen" abhängig zu machen? |
Leichte Sprache
DGS
