Drucksache - V/0506  

 
 
Betreff: Entgeltverordnung der Volkshochschulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBi
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Vorberatung
22.05.2003 
17. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen     
Ausschuss für Bildung Vorberatung
12.06.2003 
16. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.06.2003 
18. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung      
28.08.2003 
19. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
25.09.2003 
20. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 06.04.2003, BüGr
Beschlussempfehlung, 16.06.2003, Bi

In der Sitzung der BVV am 22

In der Sitzung der BVV am 22.05.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung überwiesen:

 

Drs. V/506

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Entgeltverordnung der Volkshochschulen dahingehend geändert wird, um ausländischen Mitbürgern zu ermöglichen, Deutschkurse an den Berliner Volkshochschulen grundsätzlich entgeltfrei zu besuchen.

 

Der Ausschuss für Bildung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.03 beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung des Antrages.

 

 

 

Begründung:

Nach Information des zuständigen Amtsleiters gibt es ausreichend kostenlose Angebote an Deutschkursen für ausländische Mitbürger, so dass kein Handlungsbedarf besteht.

 
 

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