Drucksache - VI/1474  

 
 
Betreff: Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BAHhPV
Verfasser:BA, BürgBildSport 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Kenntnisnahme
27.05.2010 
41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Stellungnahme
09.06.2010 
74. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sport Stellungnahme
07.07.2010 
38. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Sport im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform Empfehlung
09.09.2010 
50. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform vertagt   
07.10.2010 
52. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
25.11.2010 
45. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
16.12.2010 
46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
27.01.2011 
47. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Vorlage zur Kenntnisnahme, 27.04.2010, BA
Beschlussempfehlung, 08.10.2010, HhPV

In der Sitzung der BVV am

In der Sitzung der BVV am 27.05.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und an die Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Sport (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1474

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 172./VI. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 27.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 433/2010 über die Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:6:0) die Ablehnung der Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 
 

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