Drucksache - VI/0631  

 
 
Betreff: Amtliche Benennung von Zeitschriften
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneHhPV
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:SAG
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
28.02.2008 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform Empfehlung
12.03.2008    17. (nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
10.04.2008    18. (nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
10.12.2008    27. (nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
29.01.2009 
26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 19.02.2008, B'90Grüne
Ersatzantrag, 27.02.2008, B´90Grüne
Beschlussempfehlung, 15.12.2008, HhPV

In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.02.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform überwiesen:

 

Drs. VI/0631

Das Bezirksamt wird ersucht, das Bezirkswappen nur dann für die Kennzeichnung publizistischer Medien zu verwenden bzw. die Verwendung durch Dritte zu genehmigen, wenn diese Medien gewollt und nachvollziehbar amtlichen und nicht kommerziellen Zwecken dienen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.12.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:5:5) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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