Drucksache - V/1471  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄR 
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
15.12.2005 
45. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 14.12.2005, ÄR

Auf seiner Sitzung am 23

Auf seiner Sitzung am 14.12.2005 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 45. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.  Gegenstand der Beratung                                  

7.1V/1474Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

11.1V/1026Bewegung in Kitas

11.2V/1257Männer in die Kitas

11.5V/1432Gestank beseitigen

11.10V/1457“Grünauer Schleife”

11.11V/1458Gartenkulturpfade

13.3V/1478Informationsmaterial für Jung- und Erstwähler (Beitritt: SPD, Linke.PDS)

13.4V/1479Straßenbenennung der Nummernstraßen 194 - 197

13.9V/1485*Sicherung von Arbeitsplätzen im Bezirk

* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

 

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                           Ausschuss

11.4V/1400Lehr- und Lernmittel 2006/2007HhPV

13.1V/1476Novellierung Berliner Straßengesetz (Beitritt: FDP-Gr.)StaV

13.2V/1477Stierskulptur von Heinrich Drake (Beitritt: FDP-Gr.)Ku

13.6V/1481Nachtcafé für Senioren (Beitritt: FDP-Gr.)SoGe

13.7V/1482Informationen des BezirksamtesHhPV

13.8V/1483Anerkennung für ehrenamtliche BlutspenderSoGe

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                         Abstimmung   

10.1

V/1475

Änderung der Bezirksgrenze des Bezirks Treptow-Köpenick zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in einem Teilbereich der Spree

 

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11.3

V/1357

Bürgerfragestunde

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11.6

V/1446

Bebauungsplan 9-26 im Ortsteil Müggelheim
hier: Abwägung und Ergebnis der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB

 

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11.7

V/1448

- Entwurf des Bebauungsplans XV-12-1 zur teilweisen
  Änderung des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße,
  Bouchéstraße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin,
  Ortsteil Alt-Treptow
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-12-1
  zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 im Bezirk
  Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow

 

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11.8

V/1449

-  Entwurf des Bebauungsplans XVI-17 nebst Begründung
-  Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum
Bebauungsplan XVI-17 im Bezirk Treptow-Köpenick von
Berlin, Ortsteil Köpenick

 

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11.9

V/1450

Bebauungsplan XV-12-1 (Wildenbruchstraße) zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße, Bouchéstraße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow              
- Planreife für das Grundstück Wildenbruchstraße 55

 

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11.12

V/1444

Friedhofswegweiser für Treptow-Köpenick

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