Auszug - Informationen des BzBm  

·      BA hat Eckwertebeschluss zum Haushalt 2006/07 gefasst und dem A.f.HhPV übergeben. Aufstellung hat viele Probleme bereitet aufgrund der Umrechnung der kameralen Daten in Produktdaten. Durch das Jahresergebnis 2004 (Plus) gab es die Möglichkeit eines Ausgleiches. Hauptproblem aber sind die Personalzuweisungen 2006 auf Grundlage des Ist von 2004 (alle diejenigen, die sparsam mit Haushaltsmitteln umgegangen sind, werden letztlich dafür bestraft). Vorsorge wird z.B. getroffen für Fluktuationen (Durchschnitt von 4% des Personalhaushaltes wird festgesetzt, d.h. jede Stelle, die weg fällt, kann nicht mehr besetzt werden). Es gibt weiter eine neue Option für den Stellenpool (Senat stellt 25 Mio€ zur Übertragung von Mitarbeitern zur Verfügung, ohne die Personalmittel mit übertragen zu müssen. Diese Optionsmittel sind verteilt worden zu 2 Dritteln - Berechnungsgrundlage ist die Differenz zwischen dem Ist 2004 und der Zuweisung 2006 - und der Bezirk kommt da auf 1,2 Mio€ an Optionsmitteln). Das letzte Drittel bekommen nur die Bezirke, die zu den Defizit-Bezirken gehören, d.h. die ein größeres Minus angehäuft haben. Bittet die Fraktionen, sich mit ihren Fraktionen im AHvB zu diesem Thema in Verbindung zu setzen.

·      Bürgerdiskussion zum Eckwertebeschluss am 04.06.05 (jeder 100. Bürger ist eingeladen worden, insges. 1800, davon haben bisher 60 ihr Interesse bekundet). Diese Bürger bekommen die Unterlagen übersandt, BVV-Mitglieder sollten an der Diskussion teilnehmen (A.f.HhPV oder andere interessierte Mitglieder, sie bekommen die Unterlagen über das BVV-Büro). Am 17.06.05 ist dann die Diskussion zum Haushalt mit den Bürgervertretungen.

·      Veranstaltungen zum 60.Jahrestag der Befreiung – Fest der Demokratie, dort hat Bezirk Flagge gezeigt; Kranzniederlegung Treptower Ehrenmal u.a.

·      Einladung eines ehemaligen Zwangsarbeiters (BVV-Beschluss) kann nicht erfolgen, Jan Ross ist verstorben.

·      RdB-Sitzung in Poznan, umfangreiche Eindrücke und Erfahrungen.

·      Internationales Turn- und Sportfest (Bezirk war Gastgeber für das Saarland – herzlichen Dank an alle Beteiligten).

·      Tag der offenen Tür in der Polizeidirektion 4 (Ruhleben) – Ordnungsämter der Berliner Bezirke haben sich dort vorgestellt.

·      Übergabe der Ausbildungsverträge am 30.05.05 (Verbundausbildung Berliner Modell –Bezirke gemeinsam mit Bundeswehr).

·      03.06.05 – Visitenkartentreffen.

·      05.06.05 – Einweihung der Gedenktafel in der Niebergallstr. 20.

·      Treptower Festtage, Köpenicker Sommer – werden auf Pressekonferenz vorgestellt.

·      100 Jahre Rathaus Köpenick vom 07. – 09.10.05 (Lange Nacht des Rathauses geplant).

·      Zu den Veröffentlichungen um die Person Salvador Allende soll es einen Termin mit Prof. Farias geben, wo sachlich über diese Dinge geredet werden soll. Es soll weiter eine fachliche Bewertung dazu erfolgen.

·      Öffentliche Auslegung des B-Planes XV-25 vom 20.06. – 04.07.05 im StaplA.