Auszug - Bebauungsplan XVI-83-1 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  

Hinweis - im letzten Satz der Begründung muss es Einstellung statt Aufstellung heißen. Schwerpunkt der Diskussion war das Problem, daß mit der Aufhebung XVI-83-1 eine Sanktionierung des merkwürdigen Faktes, aus Grünfläche Bauland zu machen, entsteht. Wie von Seiten des BA dargelegt, war der Bebauungsplan fehlerhaft, rechtlich nicht korrekt, weswegen gehandelt werden mußte.

Die Drucksache V/1144 wurde mit 14 : 0 : 0 zur Kenntnis genommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.12.2004 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 378/04 über die Einstellung des Bebauungsplans XVI-83-1 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   14.            dagegen:         0.            Enthaltung:     0.