Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Frau Lorenz: Wie viele Kinder mit speziellem Förderbedarf? Wie hoch die Diskrepanz?

Antwort: Beschulung ist möglich, aber ggf. weiter weg.

Herr Hinz: Nachfrage zu Entwicklungsproblemen.

Antwort (BA): Teilweise gibt es dort auch Ergotherapeuten etc. Dadurch müssen dort auch Kinder zur Schule (sozialkompensatorisch wegen Mangel an Therapieplätzen), die nicht stark behindert sind. 4 Ptze an der Albatros-Schule sind frei.

Herr Kerntopf: Gibt es rechtliche Hürden bei der Einrichtung von Behindertenparkplätzen im öffentlichen Straßenland?

Antwort (Herr Schaul): Ist eine komplexe Frage. Zu den rechtlichen Fragen kann er nichts genaues sagen.

Herr Scholz: Katastrophenschutzbeauftragter - ist dazu ein BA-Beschluss getroffen worden oder ähnliches?

Antwort (Frau BzStRin Weingart) Bezirksbürgermeister ist für Katastrophenschutz zuständig. Deshalb bei Bezirksbürgermeister angesiedelt. Hindert nicht an Zusammenarbeit.

Bericht von Behindertenbeauftragten:

Herr Schaul berichtet: Bausachverständigenstelle ist leider noch nicht besetzt. Er ist aber angesichts der Zusammenarbeit mit den betreffenden Ämter guter Hoffnung, dass die Arbeit gut vorangeht.


 
 

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