Auszug - Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen
Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 0 / 11 / 4. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:
Drs. IX/0120 Das Bezirksamt wird ersucht, seiner Pflicht in Bezug auf das Taubenmanagement nachzukommen. Hierzu zählt insbesondere, dass das Bezirksamt vom Senat Gelder für die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Stadttaubenmanagements einfordert und damit die Einrichtung und Unterhaltung von Taubenschlägen finanziert.
Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:11:4) die Ablehnung des Antrages aufgrund der fehlenden Zuständigkeit sowie Zweifeln an der Wirksamkeit. Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 11; Enthaltung: 4. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |