Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (1. Lesung des Bezirkshaushaltes)  

Herr Bezirksbürgermeister Igel stellt den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 vor und beantwortet Nachfragen.

Als weiteres Verfahren verständigt sich der Ausschuss darauf, bei Bedarf einen Termin für eine zweite Sitzung einzuberufen. Vorgeschlagen wird der 15. März. Herr BzBm Igel kündigt an, an diesem Tag einen Paralleltermin zu haben und daher nicht teilnehmen zu können.

Herr Kerntopf schlägt vor, Nachfragen und den Bedarf für eine zweite Lesung ihm per Mail zukommen zu lassen. Der Ausschuss könne dann ihm Umlauf über die Einberufung entscheiden.

Der Ausschuss verständigt sich auf das vorgeschlagene Vorgehen von Herrn Kerntopf.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für PartInt hat die Drucksache IX/0103 auf seiner Sitzung am 24.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder im Umlaufverfahren (7:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis im Umlaufverfahren: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.