Auszug - Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick  

Frau Steinmetz stellt den Antrag vor. HhPVIG-Ausschuss ist federführend. StaBUm und WTB haben sich bereits positiv zum Antrag verhalten.
 

Anmerkung Herr Klupsch

Hatte bereits in anderen Ausschüssen dagegen gestimmt. An Parkplätze wird nicht gedacht, diese sollen weichen.
 

Anmerkung Herr Krüger

Schließt sich dem Redebeitrag von Herrn Klupsch an. Berlin habe zudem einen guten Hochwasserschutz.
 

Antwort Frau Steinmetz

Wortlaut sei "Entsiegelung" von Parkplätzen, nicht deren "Abschaffung". Parkplätze müssen nicht zwangsläufig betoniert sein. Sie merkt an, dass sich der Ausschuss für ASGT auch für nicht zuständig erklären könne.
 

Anmerkung Frau Baumann

Es gehe im Antrag nicht um den Wegfall von Parkplätzen. Vielmehr gehe es um Unwetterschutz. Es brauche kein Hochwasser wie im Ahrtal.
 

Nachfrage Herr Buch

Wo ist der Umweltschutz, wenn Fahrzeuge bei entsiegelten Flächen bspw. Öl verlieren. Wie können diese bei entsiegelter Fläche aufgefangen werden?

Antwort Fr. Steinmetz

Schwerpunkt lag bei dem Antrag nicht bei den Parkplätzen. Es wird vielmehr ein Konzept gefordert, um Lösungen zu finden.

Anmerkung Bezirksstadtrat Freier-Winterwerb

Gesamtbezirkliches Problem. Daher in alle Ausschüsse überwiesen. Es soll Sensibilität für das Thema gefördert werden.

Anmerkung Herr Berger

Thema ist wichtig und darf nicht nur von einseitiger Perspektive (z. B. Wegfall von Parkplätzen) betrachtet werden. Auch Gehwege versiegeln Flächen.

Anmerkung Herr Bleich

Auch in Grundwasserschutzgebiet müssen auf Grundstücken Teile versiegeln, damit das Grundwasser nicht verunreinigt wird.

Wo Neubauten entstehen, werde auch überall versiegelt. Warum müsse nun bei den Parkplätzen entsiegelt werden?

Anmerkung Frau Rohde

Überschwemmung ist ein Thema im Bezirk. Eine Entsieglung müsse nicht immer das Auto betreffen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag in ungeänderter Form:

dafür: 9; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe hat die Drucksache VIII/1451 auf seiner Sitzung am 16.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung mehrheitlich (9:4:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.