Auszug - Sondermittel für die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 21-19)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Evangelischen Kirchengemeinde Berlin-Treptow werden für das Projekt Kühlgeräte für Laib-und-Seele-Ausgabestelle (SM 21-19) 2.500,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2021 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 48; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln beschlossen.

Realisierung:

28.01.2022, SB in MdV IX-04 lfd. Nr. 0162