Auszug - Tempo 30 in Oberschöneweide  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 06.05.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 Drs. VIII/1389

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine ganztägige Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der gesamten Länge der Siemensstraße, der Wilhelminenhofstraße und der Ostendstraße in Oberschöneweide einzusetzen.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:4:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 4; Enthaltung: 2.