Auszug - Halde aus Industrieabfällen neben der Minna-Todenhagen-Brücke abtragen  

Umfangreiche Diskussion über Sinn und Kosten eines solchen Vorhabens und alternativ über die Sicherung der Anlage.

Abstimmung: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 4.

Der Antrag wird angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 06.05.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 Drs. VIII/1390

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die mittlerweile begrünte Halde aus Industrieabfällen des ehemaligen VEB Kali-Chemie bzw. der Vereinigung Volkseigener Betriebe (VVB) Lacke und Farben auf Niederschöneweider Seite zwischen Minna-Todenhagen-Brücke und Britzer Verbindungskanal abgetragen wird. Dabei sollte die Inanspruchnahme von Förderprogrammen des Bundes und/oder der Europäischen Union geprüft werden.

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:4) die Annahme in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 4.