Auszug - Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  

Im Ausschuss abgelehnt.

Abstimmung:  dafür: 2, dagegen: 9 Enthaltung: 2

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/1150

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen (z. B. Kontrollen durch das Ordnungsamt, Videoüberwachung, Arbeit mit Streetworkern etc.) die Sauberkeit und Ordnung auf den Plätzen und Grünflächen der geschützten Grünanlage "Gleislinse" zu gewährleisten.

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse, des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten und des Jugendhilfeausschusses, abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 9; Enthaltung: 2.