Auszug - Kitaplanung 2021 (45 Minuten)  

Die Kitaplanung 2021 bis 2025 wurde bereits im Vorfeld an alle Mitglieder des JHA verschickt. Frau Lieb stellt in ihrer Präsentation zur Kitaplanung die wesentlichen Eckpunkte vor. Die Präsentation wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Nachfragen:

Frau Hölling beantwortet die Nachfrage von Frau Belz zu den anhängigen Klageverfahren. Seit 2018 gab es insgesamt 70 Klagen, in diesem Jahr 15. Die Verfahren laufen teilweise über Jahre. Dies umfasst Klagen auf einen Kita-Platz und auf Verdienstausfall. Im März 2020 gab es 30 laufende Verfahren auf Aufwendungsersatz für notwendige private Kinderbetreuungen.

In der Kindertagespflege gestaltet es sich sehr schwierig die Platzangebote zu halten bzw. weiter zu entwickeln. Es wird zunehmend schwieriger geeignete Räumlichkeiten und qualifiziertes Personal zu finden.

Herr Klemm mahnt die Notwendigkeit der Fortführung der Kitaausbauprogramme auf Landesebene an. Die Einschätzung der Senatsverwaltung in der Gesamtkitaplanung erweckt den Eindruck, den Bedarf an Kitaplätzen decken zu können. Ohne eine Fortführung der Förderprogramme ist das in unserem Bezirk aber nicht erreichbar.

Frau Lieb erklärt, warum trotz offener Förderzusagen und ungewisser Fortführung des Kitaausbauprogramms die Plätze in die Kitaplanung aufgenommen werden.

Frau Kant erkundigt sich nach der Warteliste und bittet zu erklären, warum 800 Plätze mehr vorhanden sind als belegt werden.

Frau Hölling erklärt, dass auf der Pendelliste ca. 600 Kinder erfasst sind. Hierbei handelt es sich aber um keine verlässliche Angabe, da viele Eltern nicht rückmelden, wenn sie einen Platz erhalten haben. Des Weiteren werden auf der Pendelliste auch Kinder erfasst, die erst zu einem späteren Zeitpunkt einen Bedarf haben.

Frau Lieb erläutert, warum so viele Plätze, die lt. Betriebserlaubnis vorhanden sind, nicht belegt werden. Ursachen hierfür sind bauliche Probleme, konzeptionelle Änderungen vor allem aber der Personalmangel. Der Kinderzuwachs berücksichtigt sowohl die Entwicklung durch Neubauvorhaben als auch die innerstädtischen Wanderungen. Der Fachkräfteaufbau ist Aufgabe der Senatsverwaltung.

Frau Trasneà erkundigt sich nach dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP).  Frau Lieb informiert, dass für 2020/2021 jeweils rund 740 T€ insgesamt für Kita- und Spielplatzsanierung im Bezirk zur Verfügung stehen. Davon wurden 2020 ca. 600 T€ für Kitasanierungen zur Verfügung gestellt, womit 3 Sanierungsmaßnahmen umgesetzt wurden.

Die Klageverfahren haben mit unterschiedlichen Ergebnissen geendet. Viele wurden gewonnen, z.T. wurde ein Vergleich geschlossen. Vereinbarungen zur Erstattungen von Aufwendungen werden über die Basiskorrektur angemeldet.