Auszug - Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher  

 
 
38. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 1
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin

Der BzVV fordert alle Anwesenden auf, wie bereits vorab mitgeteilt, ihre Maske aufzusetzen. Seine Frage an Herrn BzV Stahlberg, ob er gedenke, keine Maske aufzusetzen, bejaht dieser. Daraufhin erteilt der BzVV Herrn Stahlberg den ersten Ordnungsruf. Der BzVV bittet erneut darum, eine Maske aufzusetzen, der Herr BzV Stahlberg nicht folgt, weshalb der BzVV den zweiten Ordnungsruf unter Ankündigung eines dritten Ordnungsrufes erteilt, der dann die Konsequenz hätte, dass er Herrn Stahlberg des Saales verweisen würde. Mit dem erfolgenden dritten Ordnungsruf verweist der BzVV Herrn BzV Stahlberg des Saales.

Herr BzV Stahlberg beruft sich auf das in der letzten Sitzung vorgelegte Attest, welches er nicht erneut vorlegen will, und bittet, Rücksprache mit seinen Fraktionsvorsitzenden halten zu können. Der BzVV unterbricht die eigentlich noch nicht begonnene Sitzung.

Herr BzV Stahlberg verlässt den Saal.

Der BzVV fordert Herrn BzV Dolling auf, seine Maske aufzusetzen. Herr BzV Dolling teilt mit, dieser Aufforderung nicht nachzukommen, worauf Herr BzV Dolling den ersten Ordnungsruf erhält. Der erneuten Bitte des BzVV folgt Herr BzV Dolling nicht, der deshalb den zweiten Ordnungsruf unter der Ankündigung erhält, dass ein dritter Ordnungsruf den Ausschluss von der Sitzung zur Folge haben werde. Herr BzV Dolling setzt weiterhin keine Maske auf, erhält den dritten Ordnungsruf und wird aufgefordert, den Saal zu verlassen.

Herr BzV Dolling verlässt den Saal.

Der BzVV benennt den zugelassenen Teilnehmerkreis unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor Ort, begrüßt diesen im Einzelnen und begründet die Durchführung dieser Sitzung in Präsenz und das angeordnete Tragen des Mund-Nasen-Schutzes. Die Öffentlichkeit kann über den wieder stattfindenden Stream an der Sitzung teilnehmen. Sollten Pausen aufgrund des angeordneten Mund-Nasen-Schutzes gewünscht werden, möge dies angezeigt werden.

Nach einem Hinweis fordert der BzVV alle Anwesenden auf, ihre Maske den Regeln entsprechend als Mund-Nase-Schutz zu benutzen, deshalb auch die Nase zu bedecken und dafür eine Maske zu verwenden und nicht nur ein Tuch hochzuziehen. Herr BzV Sievers und Herr BzV Doering werden aufgefordert, eine entsprechende Maske zu tragen.

Der BzVV fordert Frau BzV Lorenz auf, mit der Maske auch ihre Nase zu bedecken, die daraufhin die Sitzung unter Protest verlässt.

Der BzVV fordert Herrn BzV gel auf, mit der Maske auch seine Nase zu bedecken. Dem folgt Herr BzV Bügel nach Erteilung des ersten Ordnungsrufes in der Sache.

Der BzVV

-            gratuliert dem ehemaligen Vorsteher Herrn Blohm zu seinem 80. Geburtstag und

-            informiert in Anerkennung ihres bedeutenden ehrenamtlichen Lebenswerkes über den Tod von Frau Prof. Dr. Kuhrig.

Herr BzV Henkel erhält vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort für eine persönliche Erklärung.


 
 

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