Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt (30 Minuten)  

Herr Bezirksstadtrat Klemm informiert, dass die Corona-Situation im Bezirk zusehend komplizierter wird. Die Zahl der Neuninfektionen steigt leider wieder, obgleich nicht so stark wie in anderen Bezirken Berlins. Im Krisenstab des Bezirkes wurde vereinbart, dass das Gesundheitsamt erneut personelle Unterstützung aus den anderen Abteilungen erhält. Gleichzeitig soll aktuell auch jede geplante Veranstaltung auf die zwingende Notwendigkeit und hinsichtlich der Art der Durchführung geprüft werden. Dabei sollte wieder weitestgehend auf Präsenztermine verzichtet werden.

Frau Hölling ergänzt, dass die Auswirkungen für das Jugendamt noch nicht abschätzbar sind. Das Jugendamt will alle Leistungen so lange wie möglich aufrechterhalten. Die technische Ausstattung ist immer noch nicht ausreichend.

Für die nächste JHA-Sitzung bittet Frau Hölling, das Thema Reisen auf die TO zu nehmen, damit die Ausschreibung für das nächste Jahr beraten werden kann. Frau Hölling informiert über die schwierige Personalsituation im Teilhabefachdienst. Dort hat bzw. werden zwei Personen in andere Bezirke gewechselt. Diese Stellen konnten wegen der Diskussion um die Stellenbewertung noch nicht ausgeschrieben werden. Durch die Serviceeinheit Personal des Bezirksamtes wird vor jeder Ausschreibung einer Personalstelle die Beschreibung des Aufgabenkreises (BAK) gefordert, was sich bislang als außerordentlich schwierig erweist. Insbesondere aufgrund der kontroversen Diskussionen zur jeweiligen Einstufung kommt es hierbei immer wieder zu Verzögerungen.

Herr Bloch spricht erneut die Möglichkeit der Reaktivierung des "ABC" an. Nach seinen Vorstellungen sollte die Nutzung des ehemaligen Saals der Einrichtung relativ unkompliziert möglich sein. Soweit ihm bekannt ist, bestehe hierfür großes Interesse. Einige Partner aus den Jugend- und Kulturbereichen hätten hier bereits Ideen entwickelt und er wirbt für die Unterstützung dieses Vorhabens.

Herr Bezirksstadtrat Klemm verweist in diesem Zusammenhang auf die schriftliche Beantwortung der Anfrage von Herrn Henkel und erläutert, warum eine Inbetriebnahme des ehemaligen abc nicht einfach erfolgen kann.

Herr Henkel erkundigt sich, wieviel Mittel in 2021 für Reisen zur Verfügung stehen. Frau Hölling informiert, dass die gleiche Summe wie 2020 zur Verfügung steht. Herr Lück ergänzt, dass 150 T€ im Haushalt 2021 eingestellt sind.  

Herr Henkel äußert sich positiv überrascht, über die Höhe der in diesem Jahr ausgegebenen Mittel.

Frau Hölling schlägt vor, dass die Auswahl der Träger mit Reiseangeboten für 2021 dann ähnlich wie es bereits für dieses Jahr praktiziert wurde erfolgen soll. Sie kündigt an, dass das Jugendamt zur nächsten JHA-Sitzung eine Beschlussvorlage einbringen wird.