Auszug - Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen  

Mit 10:0:3 Stimmen in der geänderten Fassung des A. f. ASGGV als Beschlussempfehlung für die BVV angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen und für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/1000

Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Hintergrund der im Land Berlin festgestellten Klimanotlage einen bezirklichen Hitzeaktionsplan zu erstellen. Hierbei sollten konkrete notwendige Maßnahmen identifiziert und für den Fall eines künftigen Hitzesommers zur Umsetzung vorbereitet werden.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.09.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass vor dem Hintergrund der im Land Berlin festgestellten Klimanotlage ein Hitzeaktionsrahmenplan für Berlin erstellt wird. Hierfür sollten der Landesebene seitens des Bezirks Treptow-Köpenick mögliche Schwerpunkthemen und denkbare Maßnahmen vorgeschlagen werden, die in einem übergreifenden Rahmenplan berücksichtigt werden sollten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.