Auszug - Bezirkliche Unternehmen und Beschäftigung in Pandemiezeiten unterstützen (I)  

 
 
34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.1 Beschluss:0669/34/20
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:06 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/1050 Bezirkliche Unternehmen und Beschäftigung in Pandemiezeiten unterstützen (I)
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0669/34/20
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, CDUBzBm
Verfasser:Marc Oliver Ram 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:Einz.-BzV (FDP)
   DIE LINKE
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Aussprache:

Zu den TOP 14.1 und 14.7 erfolgt die gemeinsame Aussprache.

Herr BzV Sambill begründet die Anträge der Fraktionen SPD und CDU.

Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion), Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Pewestorff (Fraktion DIE LINKE).


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle wirtschaftsrelevanten bezirklichen Verwaltungsabläufe daraufhin zu überprüfen, inwieweit diese vereinfacht werden können, um pandemiebedingten Umsatzrückgängen und Beschäftigungseinbußen entgegenzuwirken sowie durch eigene Aktivitäten und Öffentlichkeitsarbeit zu unterstreichen, dass der Bezirk die ansässigen Unternehmen gerade in Pandemiezeiten im Rahmen seiner Möglichkeiten mit aller Kraft unterstützt.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der Fraktionen SPD und CDU unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE und der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.


  Beschluss: 14.05.2020 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 06.11.2020 realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 25.06.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

06.11.2020 SB in MdV VIII-41, lfd. Nr. 3036

 
 

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