Auszug - SM 19-13 Stadttheater Köpenick e. V. - Tontechnik für das Stadttheater Köpenick  

Herr Groos berichtet über Diskussionen im Ausschuss, über die Probleme, die einzelne Mitglieder des Ausschusses für Weitebildung und Kultur, mit dem Antrag hatten. Der Antrag sei trotzdem einstimmig befürwortet worden. Bezirksstadträtin Flader hat den Antrag im Ausschuss befürwortet.

Der Sondermittelantrag wird mit dem Abstimmungsergebnis: 11-0-0 angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Stadttheater Köpenick e. V. werden für das Projekt "Tontechnik für das Stadttheater Köpenick" (SM 19-13) 2.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.