Auszug - Tageordnung und Verständigung über den Verfahrensablauf  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 8. öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für ZAR und merkt an, dass sich der Ausschuss für diese Sitzung vorgenommen hat, den Bezirksbürgermeister Oliver Igel sowie den Bezirksstadtrat Rainer Hölmer zum Sachverhalt zu befragen. Für die Befragung des Herrn BzBm sind ca. 30 Minuten vorgesehen, sodass sich ca. 18.35 Uhr die Befragung von Herrn BzStR Hölmer anschließen würde können. Ferner informiert er die Gäste zu den Gründen, weshalb die Sitzung aus einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil besteht. Abschließend teilt er mit, dass sich Frau Rhode für die heutige Sitzung entschuldigt hat.

Die Form der Befragung betreffend informiert Herr Lawrenz, dass er dem Ausschussvorsitzenden am Wochenende per E-Mail mittteilte, die in der letzten Sitzung praktizierte Verfahrensweise noch einmal zu überdenken. Insbesondere für die Fragen die Herrn Bezirksstadtrat Hölmer betreffen, wäre es besser, wenn dem Ausschuss die Antworten auf die bereits übermittelten Fragen vorab zur Verfügung gestellt werden würden.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die in der letzten Sitzung vereinbarte Verfahrensweise in der heutigen Sitzung nochmals anzuwenden, da der Vorschlag zu kurzfristig kam, sowohl bezüglich der Übermittlung an den Bezirksstadtrat als auch hinsichtlich seiner Umsetzung. Ferner regt er an, dass dem Ausschuss die in der heutigen Sitzung gegebenen Antworten in schriftlicher Form zugesandt werden. Sollten dann noch Fragen offen bleiben, besteht die Möglichkeit, einen weiteren Sitzungstermin zu vereinbaren. Bezirksstadtrat Hölmer ist bereits entsprechend informiert.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form angenommen.