Auszug - Bericht AG Flucht und Menschenrechte  

Frau Sommer berichtet:

• AG Flucht und Menschenrechte seit 2012 im Bezirk aktiv, zweitweise hunderte ehrenamliche Helfer, jetzt noch 68 im Bezirk, davon geben 25 bis 30 Deutschunterricht;
• 2017 offener Brief (auf Website abrufbar) zu Problemen mit Flüchtlingen, wie Judenfeindlichkeit, Rassismus, Frauenfeindlichkeit;
• Gespräch gesucht mit Bezirk mit dem Anliegen, Probleme in gemeinsamer Veranstaltung zu besprechen, ggf. auch nicht öffentlich;
• Bezirk hat Anliegen abgewiesen;
• nachfolgend nicht mehr zur AG Ehrenamt und Migration eingeladen;
• kritisches Ehrenamt nicht gewünscht;
• beantragt, zur Problematik beim nächsten Ausschuss nochmal konkret auszuführen;

Herr Dolling:

• unterstützt Antrag zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung;

Herr Pietras:

• plädiert für Begrenzung auf konkret umrissenes Thema;

Herr Dolling:

• gibt Hinweis auf Anhörung zum Antisemitismus im Haushaltsausschuss am 11.4.2019;

Frau Kant:

• befürwortet Behandlung in anderem Rahmen als Integrationsausschuss bei Anwesenheit von Betroffenen/Flüchtlingen;

BzBm Igel:

• vermutet, dass auch die persönliche Zusammenarbeit mit Mitarbeitern des Bezirksamtes im Integrationsbereich thematisiert und "schmutzige Wäsche" gewaschen werden könnte;
• kündigt für diesen Fall zum Schutz der Mitarbeiter an, dass die Mitarbeiter bei der Veranstaltung nicht anwesend sein werden;

Herr Dolling:

• erwartet, dass Bezirksamt beim nächsten Mal Stellung nimmt;

Frau Kant:

• wendet sich gegen pauschale Verurteilung von Flüchtlingen;

Frau Sommer:

• will nicht pauschalisieren, aber Probleme nicht verschweigen, sondern benennen;

Herr Kerntopf:

• fasst Anliegen zusammen:
  1. Sachliche Probleme im Voraus zur nächsten Sitzung genau abstimmen, bittet Frau Sommer um konkrete Themenvorschläge;
  2. Zusammenarbeit mit dem Büro des Integrationsbeauftragten > kann nicht in öffentlicher Sitzung diskutiert werden.