Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  

-       nach Aussprache beschließt der Ausschuss eine Empfehlung für den Haushaltsausschuss.

-       Die eingeplanten Mittel für den Neubau eines Kiezclubs in Baumschulenweg zu binden, auch wenn das Vorhaben an einem anderen Ort umgesetzt werden sollte.

-       die Annahme der Drucksache mit dem Ergebnis von 11 / 0 / 0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages mit folgenden Anmerkungen:

Der Ausschuss dringt darauf, dass die Mittel für den Neubau des Kiezklubs in Baumschulenweg (Kapitel 3930, Titel 71504) auch an einem anderen Ort in Baumschulenweg investiert werden sollen, falls der Standort Dornbrunner Straße nicht mehr zur Verfügung steht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.