Auszug - Fragenkatalog für die April-Sitzung  

Es wird nochmals an den Abgabetermin, Donnerstag, 14.03.2019, 06.00 Uhr für die zusätzlichen Fragen erinnert.

Herr Lawrenz erinnert an die ausstehende Chronik des Herrn BzStR Hölmer und Herr Bertram an das mehrfach genannte Rechtsgutachten des Rechtsamtes. Der Ausschussvorsitzende wird die Unterlagen anmahnen.

Nach kurzer Diskussion wird festgestellt, dass man an der alten Planung festhalte. Im April wird Herr BzStR Geschanowski befragt und im Mai dann Herr BzBm Igel (ab 18.05 Uhr) und Herr BzStR Hölmer (ab 19.00 Uhr).

Die Möglichkeit des Ausschlusses von Bezirksamtsmitgliedern von Ausschusssitzungen oder Sitzungsteilen soll rechtlich geprüft werden.