Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  

BzBm Igel:

• keine spezifischen Projekte zur Integration enthalten, Projekte dienen allen Bürgern unabhängig von der Herkunft;

Frau Kant:

• spricht sich dafür aus, die JFE-Projekte Grimau in Adlershof und Keplerstraße vorzuziehen

BzBm Igel:

• Mittel aus SIWANA V für Grimau und Kepler mit Priorität 1+2 beantragt zusammenhängend mit Schulbauoffensive, aber Bewilligung fraglich

Diskussion über Nichtzuständigkeit und Notwendigkeit einer Stellungnahme aus Integrationssicht, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorziehen von JFE-Bauten

Antrag zur Stellungnahme (Frau Kant): Zustimmung zur Vorlage verbunden mit der Forderung, dass die JFE Keplerstraße und Grimau vorgezogen werden.

Der Integrationsausschuss empfiehlt die Investitionen zum Neubau der Jugendfreizeiteinrichtungen Grimau (4011 / 71503) und Keplerstr. (4011 / 71502) in der Investitionsplanung vorzuziehen, wenn die für diese Projekte beantragten SIWANA-Mittel nicht bewilligt werden. An beiden Standorten werden die Jugendfreizeiteinrichtungen von Kindern- und Jugendlichen mit und ohne Migrationsgeschichte oder Fluchterfahrung genutzt, sodass gerade dort aktive Integrationsarbeit stattfindet. Beide JFEn sollten deshalb an ihren jeweiligen Standorten erhalten werden, weil sie einen wichtigen Beitrag zur Integrationsarbeit im Bezirk leisten.

Abstimmungsergebnis: 2/1/4 mehrheitlich beschlossen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (2:1:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Der Integrationsausschuss empfiehlt die Investitionen zum Neubau der Jugendfreizeiteinrichtungen Grimau (4011 / 71503) und Keplerstr. (4011 / 71502) in der Investitionsplanung vorzuziehen, wenn die für diese Projekte beantragten SIWANA-Mittel nicht bewilligt werden. An beiden Standorten werden die Jugendfreizeiteinrichtungen von Kindern- und Jugendlichen mit und ohne Migrationsgeschichte oder Fluchterfahrung genutzt, sodass gerade dort aktive Integrationsarbeit stattfindet. Beide JFEn sollten deshalb an ihren jeweiligen Standorten erhalten werden, weil sie einen wichtigen Beitrag zur Integrationsarbeit im Bezirk leisten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 1; Enthaltung: 4.