Auszug - Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee (Schlussbericht)  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.13
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1353 Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0872/48/16
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDTiefOrd
Verfasser:Lothar GillnerHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:Einz.-BzV
   PIRATEN

  • Herr Oestreich berichtet über Gespräche des Herrn BVV-Vorstehers Groos mit Herrn Staatssekretär Kirchner.
  • Frau Schmitz weist darauf hin, dass sich mit dem Anliegen nicht die BVV sondern das Bezirksamt aufgrund der Anregung durch die BVV an die Senatsverwaltung gewandt hat.
  • Herr Henze hält die Antwort der Senatsverwaltung für eine „Frechheit“.
  • Her Zellmer hält die Positionierung der Senatsverwaltung für unglücklich und erklärt, diese sollte damit zufrieden sein, wenn nicht jeder einzelne Bürger sondern stellvertretend für diese die BVV sich an die Senatsverwaltung wende.
  • Herr Hölmer erklärt, es handle sich um eine grundsätzliche Angelegenheit, die nicht nur den Bezirk Treptow-Köpenick betreffe, so dass die durch den BVV-Vorsteher angestrebte gemeinsam Erörterung mit den BVV-Vorstehern der anderen Bezirke abgewartet werden sollte.
  • Frau Schmitz und Herr Henze sprechen sich daraufhinr eine Vertagung des Schlussberichtes bis auf Weiteres aus.

Der Schlussbericht wird bis auf Weiteres vertagt.


 
 

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