Auszug - Sondermittel für den Verein "Sambakids e. V." (SM 18-01)  

Aussprache:

Frau BzV Rohde als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses begründet die Stellungnahme des Fachausschusses.

Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Frau BzV Wolff (SPD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Verein "Sambakids e. V." werden für das Projekt Beschaffung von Musikinstrumenten (SM 18-01) 1.640,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2018 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4000, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

27.05.2021 SB in MdV VIII-47 lfd. Nr. 3477