Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist jetzt ziemlich genau einen Monat her, dass wir in diesem Saal das 450-jährige Jubiläum Treptows mit einem Festakt begangen haben. Zu diesem Festakt erschienen sehr viele Bürgerinnen und Bürger. Der Saal war voll gewesen und auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller gab sich die Ehre diesem Festakt auch mit einer Ansprache beizuwohnen. Der Regierende Bürgermeister hat im Namen aller Berlinerinnen und Berliner unserem Bezirk für dieses Jubiläum gratuliert und ich zitiere: "Engagement und Lokalpatriotismus, Mut und Pioniergeist vor allem der Mensch vor Ort haben wesentlich zur Erfolgsgeschichte des gemeinsamen Bezirks Treptow-Köpenick beigetragen. Innovation und Industrie waren immer schon zu Hause in Oberschöneweide oder in Adlershof. Die Rathenau-Familie und die AEG, das Kabelwerk Oberspree, Kali-Chemie oder die Flugindustrie rund um den Flugplatz Johannisthal stehen für die Treptower Tradition von Erfindergeist und Unternehmertum", sagte der Regierende Bürgermeister und würdigte in seiner Rede auch die Bedeutung für den Tourismus, den Wissenschafts- und Technologiepark Adlershof und weitere industrielle Traditionsorte hier in unserem Bezirk und würdigte unseren Bezirk als einen der wichtigen Zukunftsorte der Digitalisierungs- und Wachstumsmetropole Berlins. Er hat sich sehr herzlich bedankt bei den Menschen in Treptow-Köpenick, die daran mitgewirkt haben und heute in diesem Jubiläumsjahr an die Geschichte von Treptow erinnern. Und ich will mich diesem Dank anschließen und auch meinen besonderen Dank all denjenigen ausdrücken, die sich in verschiedenster Weise für die würdige Vorbereitung dieses Festaktes eingesetzt haben.

Ich möchte Sie auf eine der nächsten Veranstaltungen hinweisen. Die Einwohnerversammlung, die wir einberufen haben zum 19. Juni 2018 als Informationsveranstaltung zur Standortplanung bestehender und geplanter Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in Treptow-Köpenick wird an diesem Abend von 19.00 bis 21.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Köpenick stattfinden. Dazu hat die Senatorin Elke Breitenbach zugesagt, dort ein Referat zu halten. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten wird den Planungsstand für Treptow-Köpenick vorstellen. Es war mir wichtig, darum zu bitten, alle Standorte, die es in Treptow-Köpenick gibt oder geben soll, in den Blick zu nehmen und auch insgesamt den aktuellen Planungsstand vorzustellen. Auch das wird Teil dieser Veranstaltung sein. Wir werden – weil das ja immer etwas unübersichtlich ist, wer jetzt wofür zuständig ist – von sämtlichen Organisationen, die mit der Unterbringung etwas zu tun haben, Vertreter einladen. Das sind also die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, die BIM, die BEFU und natürlich mein Bereich des Integrationsbeauftragten. Alle werden zur Verfügung stehen für Fragen und für einen konstruktiven Dialog. Es wird auch möglich sein, dort individuelle Fragen zu stellen. Und am Ende wird diese Veranstaltung auch in einem Protokoll festgehalten. Zur Vorbereitung werden die Vertreter der jeweiligen Behörden auch einen Fragenkatalog erhalten – aus den bisher eingegangenen Fragen von Bürgerinnen und Bürgern und denen von Bezirksverordneten und anderen Vertretern, die sich bereits in diesen Prozess eingebracht haben, um den Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit der Vorbereitung auf diesen Abend zu geben. Ich weise Sie noch einmal darauf hin: Einwohnerversammlung am 19. Juni 2018, um 19.00 Uhr im Rathaus Köpenick.

Dann darf ich Ihnen noch aus den einzelnen Abteilungen berichten.

Aus dem Sozialamt:

Am 7. Mai 2018 fand die Sitzung des Projektebeirates im Kiezklub Treptow-Kolleg statt. Bei dieser Sitzung ging es u. a. um die Vorstellung des neuen Trägers für die allgemeine unabhängige Sozialberatung. Durch die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde dem Amt für Soziales die Aufgabe übertragen, zusätzliche Angebote einer allgemeinen unabhängigen Sozialberatung vorzuhalten. Zu diesem Zweck wurden dem Bezirk Treptow-Köpenick im Wege der auftragsweisen Bewirtschaftung entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt und im Ergebnis eines formfreien Interessenbekundungsverfahrens wurde die GEBEWO aus mehreren Bewerbern ausgewählt, die Aufgabe für den Bezirk zu übernehmen. Die Tätigkeit wurde am 1. Mai 2018 aufgenommen. Ein zentraler Standort für die Beratungsstelle wird noch gesucht. Momentan findet die Beratung noch in den Räumen der GEBEWO in der Schnellerstr. 120 statt. Mit Kooperationspartnern wird für die Bereitstellung von dezentralen Beratungsräumen derzeit verhandelt.

Aus dem Jugendamt darf ich Ihnen berichten, dass unter dem Motto "Ein Jugendamt für alle – Ein Schritt auf dem Weg, eine gemeinsame Haltung zu entwickeln. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einem Schutzkonzept" am 26. April diese Fortbildung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes stattfand. Ziel der Veranstaltung war es, sich in einem inhaltlichen Austausch bereichsübergreifend zu begegnen. So sollten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes ihre Meinungen und Haltungen im Organisationsprozess der jugendamtsinternen Schutzkonzeptentwicklung einbringen, aber sich auch über die nächsten Prozessschritte informieren. Sie werden darüber von Herrn Klemm auf dem Laufenden gehalten. Und es fand die zweite Sitzung des Präventionsrates statt im Bürgerhaus Altglienicke, am 23. April 2018 war das unter der Leitung von Herrn Klemm. In der Sitzung befassten sich die Mitglieder des Präventionsrates mit dem Schwerpunktthema "Kinder und Jugendliche als Opfer von Gewalt mit besonderem Blick auf den Ortsteil Altglienicke". So referierten unter anderen die Kinderschutzbeauftragte aus dem Jugendamt und die Polizei zur Thematik.

Aus der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung darf ich Ihnen über die Fahrradstaffel des Ordnungsamtes berichten. Diese hat ihren Dienst aufgenommen. Es stehen zunächst insgesamt vier Dienstkräfte des Ordnungsamtes je nach Witterungslage, Einsatzerfordernis und personeller Verfügbarkeit für die Bestreifung per Fahrrad zur Verfügung. Viele Informationen und Erfahrungen gibt es bisher noch nicht. Grundsätzlich gilt das Fahrrad auch erst einmal nur als umweltschonendes, alternatives Fortbewegungsmittel. Die Motivation der Dienstkräfte ist hoch. Hauptsächlich wurden Störungen im "nichtverkehrlichen" Bereich aufgenommen, da mit dem Fahrrad eine viel bessere und vor allem schnellere Erreichbarkeit der Betroffenen möglich ist.

Ich darf Ihnen Neues vom Pilotprojekt Reinigung von Grünanlagen durch die BSR berichten. Seit dem 1. Mai 2018 reinigt die BSR neben dem Luisenhain auch die öffentlichen Grünanlagen Schlesischer Busch und Müggelpark. Die Projekterweiterung konnte erfolgen, weil die 1. Phase des Projektes erfolgreich verlaufen war. Da war der Luisenhain enthalten und wurde durch die BSR gereinigt. Die Auswertung der 1. Projektphase ergab, dass in allen Bezirken die ausgewählten Grünanlagen deutlich sauberer waren. Dieser höhere Standard kostete erwartungsgemäß ebenso deutlich mehr, als die Straßen- und Grünflächenämter bisher für die Reinigung zur Verfügung hatten. Im Luisenhain zum Beispiel liegt der Kostensatz für die Reinigung über den Betrag den das Fachamt für die Pflege und Reinigung des Parkes mit der Globalsumme vom Senat erhält. Trotzdem muss der eingeschlagene Weg weiter politisch unterstützt werden, um die Stadt sauberer zu machen und der Bezirk unterstützt deshalb die Fortführung und auch die Erweiterung des Projektes.

Im Sommer haben wir auch immer wieder das Phänomen der illegalen Übernachtung in öffentlichen Grünanlagen. In den vergangenen Jahren hat der Umfang der illegalen Übernachtungen in öffentlichen Grünanlagen permanent zugenommen. Besonders betroffen ist der Treptower Park, aber auch weitere Grünanlagen in Alt-Treptow, wie der Schlesische Busch. Deshalb haben die Kollegen des Ordnungsamtes und des Straßen- und Grünflächenamtes beschlossen, möglichst bedarfsgemäß, mindestens jedoch einmal im Monat, eine gemeinsame "Räumaktion" im Treptower Park durchzuführen. Ziel ist es, die sich in Zelten oder selbst gebauten Unterkünften aufhaltenden Personen zum Verlassen der Grünanlage aufzufordern und die Hinterlassenschaften zügig zu beräumen. Im April gab es zwei derartige Einsätze und es wurden fünf Unterkünfte beräumt. Dabei wurden ca. 4 m³ Müll durch das Straßen- und Grünflächenamt entsorgt. Gegenwärtig scheint es nicht so, dass sich diese Räumaktion bereits herumgesprochen hat. Nahezu täglich werden neue Zelte und Unterkünfte entdeckt. Es übernachten eine ganze Reihe auch von obdachlosen Menschen nach wie vor im Park. Die Zerstörungen in der Natur sind deutlich sichtbar. An der Lagerstätte von ca. 30 Personen im Jahr 2015 ist die Vegetation nachhaltig zerstört worden. Wegen des Schattendrucks der Bäume entwickelt sich dort auch kein Unterholz mehr. Die Flächen verkrauten.

Und schließlich aus der Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport:

Es gibt nach wie vor ein starkes Interesse am Rahmenprogramm der Ausstellung "zurückGESCHAUT" im Museum Treptow. Am 27. April 2018 und 11. Mai 2018 fanden Veranstaltungen im Rahmen der Ausstellung "zurückGESCHAUT" statt. Es gab Vorträge zum Thema "Berlin als (post-)koloniale Metropole", an der über 50 Besucherinnen und Besucher teilgenommen haben und auch an einer anschließenden Gesprächsrunde. Am 11. Mai 2018 wurde eine Filmreihe mit einer Dokumentation über die ehemalige deutsche Kolonie Togo fortgesetzt. Auch hier gab es im Anschluss eine Gesprächsrunde.

Etwa 70 Besucher, nicht nur aus Berlin, sondern auch angereist aus Hamburg, Köln und München nahmen daran teil. Wegen des starken Interesses wurden diese Veranstaltungen jeweils bis 22.00 Uhr verlängert. Insgesamt ist die Ausstellung "zurückGESCHAUT" ein großer Erfolg. Seit der Eröffnung am 13. Oktober 2017 haben mehr als 4.100 Personen die Ausstellung besucht. Auch die öffentlichen Führungen stoßen auf starkes Interesse, teilweise haben bis zu 60 Personen daran teilgenommen. Über 40 Führungen durch die Ausstellung wurden bereits durchgeführt, darunter waren Teilnehmer auch namhafter Museen und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen aus ganz Deutschland. Also vielleicht schauen Sie auch einfach mal vorbei.

Vielen Dank!