Auszug - SM 17-36 Torsten Postrach / Wiederherstellung und Anbringung der Gedenktafel f. W. Seelenbinder; 2. Teilprojekt Guss und Anbringung  

 
 
12. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr BzV Groos: Vorschlag: alle Anträge zu bewilligen. Darum müssten die Beträge für die Sitzung der BVV verändert werden. Für SM 17-36 sollten 1.400 Euro, für SM 17-37 637 Euro und für den SM 17-39 300 Euro bewilligt werden.

 

Frau BzV Dr. Schlaak: Restmittel sollten direkt von SM 17-36 genommen werden.

Abstimmung dazu: 5 JA, 4 Nein, 4 Enthaltung.

 

Abstimmung SM 17-36 (geändert): 1327,60 Euro: 8 Ja, 3 Nein, 2 Enthaltung

 

Abstimmung SM 17-39: dafür: einstimmig.

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 17-36 auf seiner Sitzung 21.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV mehrheitlich (8:3:2) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit der Bewilligung des Antrages in Höhe von 1327,60 €.


Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung:2 .


 
 

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